Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Skilift am Riedberger Horn steht womöglich vor dem Aus
KEMPTEN/MÜNCHEN (lby) - Der umstrittene Skilift am Riedberger Horn im Oberallgäu wird womöglich doch nicht gebaut. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will bereits am heutigen Freitag in München mit kommunalen Vertretern und Befürwortern über das weitere Vorgehen beraten.
Für 11 Uhr hat die Staatskanzlei zu einer Pressekonferenz „zum naturverträglichen Ski- und Bergtourismus in der Region Riedberger Horn“geladen, über die konkrete Stoßrichtung wollte eine Sprecherin aber am Donnerstag auf Anfrage zunächst nichts sagen. Für 12 Uhr haben auch die Gegner des Projektes in München zur Vorstellung ihrer Klagebegründung geladen.
Über die Gründe für das – wenn es so kommt – überraschende Aus des Liftprojekts wird eifrig spekuliert. Aus der CSU hieß es am Donnerstag, die kommunalen Vertreter hätten wohl Zweifel bekommen, nachdem es im Januar nicht weit entfernt vom Riedberger Horn einen Erdrutsch gegeben hatte. Von anderen Stellen ist zu hören, dass es Probleme bei der Finanzierung des Projektes gebe. Offiziell zu erfahren war zunächst nichts.
FDP wirft Strobl Überforderung vor
STUTTGART (tja) - Die FDP wirft Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor, mit seinem Amt überfordert zu sein. Als jüngsten Beleg führt Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke die Probleme des Landes an, seine Behörden auf neue Datenschutzregeln vorzubereiten. „Ein weiterer Punkt für die rasant länger werdende grün-schwarze Pannenliste“, sagte Rülke am Mittwoch. Wie die „Schwäbische Zeitung“berichtete, hinkt das Land bei der Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung hinterher. Der Landesdatenschutzbeauftragte und die SPD geben dem Innenminister daran eine Mitschuld. Auch Rülke monierte, das Ministerium habe zu wenig getan, um die nötigen Gesetzesänderungen fristgerecht auf den Weg zu bringen. „Es zeigt sich wieder einmal, dass der Innen- und Digitalisierungsminister Strobl mit seinem Regierungsamt überfordert ist“, so der Liberale.
Staus behindern Verkehr auf der B 31 am Bodensee
FRIEDRICHSHAFEN (bbb/li) - Autofahrer am Bodensee müssen mit Staus auf der B 31 rechnen: Ab Montag wird der Fahrbahnbelag zwischen Eriskirch und Friedrichshafen erneuert. Während der Verkehr in Richtung Lindau durchgehend über die halbseitig gesperrte Straße fließt, wird der Verkehr in Richtung Friedrichshafen in Kressbronn auf die B 467 umgeleitet.
Demografiebeauftragter warnt vor Pflegenotstand
STUTTGART (lsw) - Der LandesDemografiebeauftragte fürchtet einen Pflegenotstand. Schon bis 2030 fehlten 40 000 zusätzliche Pflegekräfte im Südwesten, sagte Thaddäus Kunzmann am Donnerstag. In zwei, drei Jahrzehnten wachse der Pflegebedarf der geburtenstarken Jahrgänge bei gleichzeitigem Fachkräftemangel in allen Berufsfeldern. „Dann stellt sich die Versorgungsfrage, zuerst und ganz besonders im ländlichen Raum.“
Am 1787 Meter hohen Riedberger Horn wollen die Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein eine neue Bergbahn bauen, um zwei Skigebiete miteinander zu verbinden. Befürworter des Projekts meinen, dass die Region sich mit dem Projekt für den harten Wettbewerb insbesondere mit den österreichischen Tourismusgebieten wappnen müsse. Das Projekt sollte allerdings Gebiet berühren, das unter strengem Naturschutz stand. Gegen den Protest von Umweltschützern und Landtags-Opposition wurden die Schutzzonen neu zugeschnitten.
Hochschulverbund soll Innovationen fördern
BIBERACH (häf) - Die Hochschulen Biberach, Neu-Ulm, Ulm und die Universität Ulm verstärken ihre Zusammenarbeit. Für den länderübergreifenden Verbund „Innosüd“ist am Donnerstag an der Hochschule Biberach der Startschuss gefallen. Energie, Mobilität, Gesundheit/Biotechnologie und Aufspüren von Innovationspotenzialen – in diesen Bereichen möchte der Verbund die Region voranbringen. Die baden-württembergische Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) hob die Wichtigkeit der Initiative angesichts der Digitalisierung hervor: „Wir müssen selber die Veränderer sein, wir dürfen nicht nur hinterherlaufen.“Das Bundesforschungsministerium fördert das Projekt mit 14 Millionen Euro. Ziel ist, die Region „DonauIller-Riß“mittelfristig unter die 25 wettbewerbsfähigsten Regionen Europas zu bringen.
Ludwigsburg-Ausschuss erhält weitere Akten
STUTTGART (lsw) - Ein bislang unbekannter Ordner sorgt im Untersuchungsausschuss zur Zulagenaffäre an der Verwaltungshochschule Ludwigsburg für Unmut. Das Gremium hatte ihn am Donnerstag vom Wissenschaftsministerium erhalten. Die Akten waren der im Herbst 2014 vom Ministerium eingesetzten Kommission zur Lösung der damaligen Führungskrise an der Hochschule von Studentenvertretern übergeben worden.
Kajakfahrer geraten bei Sturm in Seenot
IMMENSTAAD (sz) - Zwei Kajakfahrer sind auf dem Bodensee aus Seenot gerettet worden. Die beiden Sportler, ein 53-Jähriger und eine 49-Jährige, waren in ihren Booten bei aufkommendem Sturm starken Wellen ausgesetzt, ein Kajak kenterte sogar. Beide wurden von der Wasserschutzpolizei vor Hagnau unterkühlt aus dem Wasser gezogen, für die Frau wurde zwischenzeitlich Lebensgefahr befürchtet.