Minister fordert mehr Personal für überlastete Gefängnisse

STUTTGART (lsw) - In Deutschlands Gefängnissen wird nach einem Medienbericht der Platz knapp – vor allem im Südwesten. Eine Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe bei den Justizministerien der 16 Bundesländer ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent in Baden-Württemberg. In Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent.

Es bestehe Handlungsbedarf, bestätigte Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU/ Foto: Justizministerium BW) am Mittwoch in Stuttgart. „Unsere Beamten im Vollzug sind derzeit maximal gefordert.“Seit Ende 2015 sei die Zahl der Gefangenen sprunghaft, um mehr als 1000 Personen,

Rätselhafte Steinhügel im See von Menschen errichtet

BERN (lsw) - Die auf der Schweizer Seite des Bodensees entdeckten rätselhaften Steinhügel sind von Menschen aufgeschüttet worden. Zu diesem Ergebnis seien Experten gekommen, berichtete der Kanton Thurgau am Mittwoch. Ihre Erkenntnis beruhe auf neuen Messungen, die mit dem Forschungsschiff Kormoran der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg vorgenommen worden seien. Bei der Tiefenvermessung des Bodensees waren vor drei Jahren zwischen Romanshorn und Bottighofen mehr als 100 Steinhügel entdeckt worden. Sie haben jeweils einen Durchmesser von 15 bis 30 Metern und befinden sich in regelmäßigen Abständen in einer Reihe in Ufernähe. Sie liegen etwa drei bis fünf Meter unter der Wasseroberfläche.

Gotthard-Raser muss Strafe in Deutschland absitzen

STUTTGART (lsw) - Das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) hat entschieden, dass ein in der Schweiz verurteilter Raser seine Haftstrafe in Deutschland absitzen muss. Die Vollstreckung des Urteils gegen den deutschen Staatsbürger sei zulässig, teilte das OLG am Mittwoch mit. Der heute 43-Jährige überholte im Jahr 2014 mehrmals mit viel zu hoher Geschwindigkeit im Gotthard-Tunnel. Bei einer Verfolgungsfahrt mit der Polizei fuhr der Mann anschließend mit bis zu 200 Stundenkilometern. Der Raser wurde deshalb in Abwesenheit von einem schweizerischen Gericht wegen „Gefährdung des Lebens und wiederholter grober qualifizierter Verletzung der Verkehrsregeln“zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt.

Weg ist frei für Verbünde mit Gemeinschaftsschulen

STUTTGART (lsw) - Der Landtag hat den Weg frei gemacht für Verbünde von Gemeinschaftsschulen mit anderen Schularten. Das Parlament stimmte am Mittwoch in Stuttgart mehrheitlich für eine entsprechende Schulgesetzänderung. Bisher wurden solche Verbünde nur ausnahmsweise genehmigt. Mit der Novelle wird die Gemeinschaftschule den anderen Schularten in dieser Hinsicht gleichgestellt. angestiegen. Parallel sei der Ausländeranteil von 39 Prozent 2015 auf 46 Prozent 2016 gewachsen. Durch die verschiedenen Nationalitäten auf engem Raum wachse in den Haftanstalten das Konfliktpotenzial. In der vor knapp zwei Jahren begonnenen Legislaturperiode seien 218 Neustellen für den Justizvollzug geschaffen worden. Weitere zusätzliche Stellen seien in den kommenden Jahren notwendig, so Wolf.

Zudem gebe es zusätzliche Haftplätze, unter anderem habe das Land ein neues Gebäude in der Justizvollzugsanstalt StuttgartStammheim in Betrieb genommen. Zudem blieben bestehende Gebäude länger als geplant in Betrieb. Hinzu komme das geplante Großgefängnis in Rottweil. Dort solle schnellstmöglich mit dem Bau begonnen werden, sagte Wolf.

Gericht: Passatfahrer darf Diesel weiter nutzen

SIGMARINGEN (fxh) - Ein Fahrer eines VW Passat aus dem Kreis Sigmaringen darf sein Auto weiter nutzen, obwohl ihm das Landratsamt den Betrieb untersagt hatte. Der Autofahrer aus Sigmaringendorf weigerte sich, die unzulässige Abschalteinrichtung der Abgasreinigung seines Dieselwagens zu entfernen. Vom Kraftfahrt-Bundesamt war der Passatfahrer bei einer Rückrufaktion aufgefordert worden, sein Auto in die Werkstatt zu bringen. Weil er sich dagegen gewehrt hatte, zog das Landratsamt Sigmaringen die Betriebserlaubnis zurück. Der Besitzer hatte vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen geklagt und Recht bekommen. Laut Gerichtssprecher Otto-Paul Bitzer hat das Verwaltungsgericht erstmals ein solches Urteil gesprochen. Die Begründung: Das Landratsamt habe die Untersagung nicht ausreichend schriftlich begründet.

Wohl kein Fremdverschulden bei Flugzeugunglück

OBERSONTHEIM (lsw) - Nach einem tödlichen Flugzeugabsturz im Kreis Schwäbisch Hall schließen die Ermittler ein Fremdverschulden aus. „Für den Unfall dürfte entweder eine Fehlbedienung oder eine medizinische Ursache verantwortlich sein“, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Bei dem Unglück am Dienstag war der 66-jährige Pilot ums Leben gekommen.