Schwäbische Zeitung (Tettnang)
SPD-Fraktionschef Dieter Stauber will offenbar Bürgermeister werden
Fraktionen des Gemeinderates diskutieren die Nachfolge von Holger Krezer
FRIEDRICHSHAFEN (ras) - Bekommt Friedrichshafen als neuen Bürgermeister den jetzigen SPD-Fraktionschef Dieter Stauber (Foto: SPD)? In den Fraktionen des Gemeinderates geht derzeit das Thema der Dezernentenwahl um. Nach Ablauf der Amtszeit von Holger Krezer, der zurzeit erkrankt ist, hat die SPD laut Gemeindeordnung das Vorschlagsrecht. Innerhalb der Fraktionen deutet alles darauf hin, dass sich Dieter Stauber, Fraktionsvorsitzender der SPD im Häfler Gemeinderat zur Wahl stellen will.
Laut Gemeinderordnung BadenWürttemberg, Paragraf 50, sind die Beigeordneten – auch Bürgermeister genannt – als hauptamtliche Beamte auf Zeit zu bestellen. Ihre Amtszeit beträgt acht Jahre. Die Bürgermeister werden vom Gemeinderat je in einem besonderen Wahlgang gewählt.
In Friedrichshafen gibt es neben dem Oberbürgermeister Andreas Brand, der von der Bevölkerung gewählt wurde, drei Beigeordnete. Das sind der Erste Bürgermeister Stefan Köhler, von der CDU vorgeschlagen und kürzlich erneut gewählt; Bürgermeister Andreas Köster, von den Freien Wählern vorgeschlagen, und schließlich Holger Krezer, seinerzeit von der SPD nominiert. Das Vorschlagsrecht entspricht dem Verhältnis der Sitze der jeweiligen Fraktionen im Gemeinderat. Danach hat die SPD beim dritten Beigeordneten das Vorschlagsrecht.
„Kein Kommentar“
Da nun die Amtszeit von Holger Krezer regulär 2020 abläuft und er aufgrund seiner Krankheit nicht erneut kandidieren wird, wird die SPD das Vorschlagsrecht für dieses Dezernat nutzen. Der Kandidat, der in der Stadt derzeit gehandelt wird, will weder zu seiner möglichen Kandidatur noch zu anderen Aspekten hinsichtlich des SPD-Vorschlagsrechtes etwas sagen. Dieter Stauber bittet um Verständnis und verweist in diesem Zusammenhang auf das laufende Verfahren, die Nichtöffentlichkeit und will Rücksicht auf den derzeitigen Stelleninhaber nehmen. Innerhalb der Ratsfraktionen ist es ein offenes Geheimnis, dass Dieter Stauber zurzeit um Termine in den jeweiligen Fraktionssitzungen bittet. Um was es da gehen soll, kann niemand bestätigen, viele Ratsmitglieder aber sprechen davon, dass Stauber wegen seiner Kandidatur als Bürgermeister und Nachfolger von Holger Krezer bei den Fraktionen vorsprechen möchte. Offiziell war von den Fraktionen des Gemeinderates nichts zu hören. Allein Achim Brotzer, Fraktionsvorsitzender der CDU, meinte, die CDU werde das Vorschlagsrecht der SPD akzeptieren.
Das Dezernat, das Stauber im Falle seiner Wahl betreuen würde, umfasst das Amt für Bildung, Familie und Sport, Sachgebiet Gewerbe- und Waffenwesen, Märkte, Beteiligungsmanagement, Wohnungswesen und Controlling.