Trumps nächste Kehrtwende

Der US-Präsident hält ein Treffen mit Nordkoreas Staatschef Kim doch wieder für möglich

WASHINGTON (AFP/dpa) - Vor, zurück und wieder vor: Nicht einmal 24 Stunden nach seiner Absage des geplanten Gipfels mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat USPräsident Donald Trump am Freitag in Aussicht gestellt, dass das Treffen womöglich doch wie geplant stattfindet. Beide Seiten seien daran interessiert, sagte Trump in Washington. Zuvor hatte er Nordkoreas „produktive“Reaktion auf seine Gipfel-Absage gelobt, nachdem sich Pjöngjang weiter „jederzeit“zu Gesprächen bereit erklärt hatte.

Im Garten des Weißen Hauses erklärte Trump am Freitag vor Journalisten, die USA sprächen derzeit mit Nordkorea über das Gipfeltreffen. „Sie wollen es sehr gerne machen. Wir würden es gerne machen. Wir werden sehen, was passiert“, sagte der Präsident. „Es könnte sogar der 12. sein.“Tags zuvor hatte der unberechenbare US-Präsident das bislang für den 12. Juni in Singapur geplante Gipfeltreffen in einem Brief wegen der „offenen Feindseligkeit“Pjöngjangs abgesagt. Stattdessen hatte Trump eine Fortsetzung seiner Politik des „maximalen Drucks“und der Sanktionen angekündigt.

Nordkoreas Vizeaußenminister Kim Kye-gwan erklärte dazu am Freitag, Trumps Entscheidung sei „unerwartet“gekommen und „zutiefst bedauerlich“. Pjöngjang sei aber weiter zu persönlichen Gesprächen bereit. Der versöhnlichere Ton aus Pjöngjang stand im Gegensatz zu der verschärften Rhetorik der vergangenen Tage, als die kommunistische Regierung US-Vizepräsident Mike Pence als „ignorant und dumm“bezeichnet hatte. Am Freitag lobte Trump dann bei Twitter die „warmherzige und produktive Erklärung“aus Nordkorea als „sehr gute Nachricht“. Es werde sich „bald herausstellen, wohin das führt – hoffentlich zu Wohlstand und Frieden.“

China, der wichtigste Verbündete Nordkoreas, hatte kurz nach Trumps Absage für eine Fortsetzung des Dialogs geworben. Außenamtssprecher Lu Kang hatte beide Länder aufgefordert, weiter Geduld und „guten Willen“zu zeigen, um nicht eine „seltene historische Chance“zu verspielen. Japans Regierungschef Shinzo Abe hatte bei einem Besuch in St. Petersburg gesagt, ein Gipfeltreffen von Trump und Kim sei „unabdingbar, um die Probleme zu lösen, die sich angehäuft haben“. Südkorea hatte erklärt, man werde sich weiterhin für bessere Beziehungen zum Norden einsetzen. Nordkorea erwecke den Eindruck, es mit der atomaren Abrüstung ernst zu meinen.

US-Verteidigungsminister James Mattis zeigte sich nach den neuen Äußerungen Trumps vom Freitag hoffnungsvoll, dass es doch noch ein Treffen des US-Präsidenten mit Kim geben wird. Wenn man einen Gipfel zustande bekommen wolle, sei ein Hin und Her im Vorfeld durchaus nicht ungewöhnlich, sagte er. „Jetzt sind die Diplomaten am Drücker und in der Verantwortung, und wir begleiten sie mit unseren besten Wünschen für einen fruchtbaren Weg“, erklärte Mattis.

SOFIA (dpa) - Mehrere EU-Länder stellen die geplante Verlängerung der europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland infrage. Nach Angaben der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft wird es voraussichtlich beim nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs am 28. und 29. Juni zu Gesprächen zum Thema kommen. „Ich denke, es wird eine harte Diskussion geben“, sagte Präsidentschaftsministerin Liljana Pawlowa. Theoretisch würde schon das Veto eines EU-Staats reichen, um eine Fortführung der wegen des Ukraine-Konflikts verhängten Sanktionen über den 31. Juli hinaus zu verhindern. Die Verlängerung kann nur einstimmig beschlossen werden.

Wer der Verlängerung der Wirtschaftssanktionen kritisch gegenübersteht, wollte Pawlowa nicht sagen. Nach Angaben von Brüsseler Diplomaten sind es vor allem Italien, Griechenland, Österreich, Ungarn und Bulgarien selbst. Als Grund für die Haltung gelten Zweifel an der Wirksamkeit der Sanktionen, aber auch wirtschaftliche Gründe, da die Strafmaßnahmen auch den Handel vieler EU-Unternehmen mit Russland erschweren.