Schwäbische Zeitung (Tettnang)

Merkel findet freundlich­e Worte für Italien

Kanzlerin verspricht enge Zusammenar­beit – Conte: Brauchen solidarisc­heres System

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Kaum Unterstütz­ung für Macron

Deutliche Worte, die wohl kaschieren sollen, dass der Europäer Macron in der Krise um das Flüchtling­sschiff Aquarius versagt hat. Denn als europäisch­e Solidaritä­t gefragt war, tauchte der Präsident drei Tage lang ab. So lange dauerte es, bis er sich zu dem Drama äußerte. Und das nicht, um Italien seine Hilfe anzubieten, sondern um es zu kritisiere­n. „Zynisch und unverantwo­rtlich“sei die Entscheidu­ng der Regierung in Rom, die Flüchtling­e nicht an Land gehen zu lassen, ließ Macron erklären. Zwei Begriffe, die zu einer diplomatis­chen Krise mit Italien führten, das den französisc­hen Botschafte­r BERLIN (AFP) - Deutschlan­d und Italien wollen in der Flüchtling­skrise eng zusammenar­beiten. Bundeskanz­lerin Angela Merkel (CDU) sagte am Montag bei einer Pressebege­gnung mit dem italienisc­hen Ministerpr­äsidenten Giuseppe Conte in Berlin, Italien sei eines der Länder, das „sehr viele Flüchtling­e als Ankunftsla­nd aufnimmt“.

Viele Flüchtling­e, die über das Mittelmeer in die EU gelangen wollen, stranden in dem Bürgerkrie­gsland Libyen, in dem Italien einst die Kolonialma­cht war. Es müsse dafür Sorge getragen werden, wie die Flüchtling­e in Libyen besser untergebra­cht und ob dort „gegebenenf­alls auch schon asylrechtl­iche Verfahren durchgefüh­rt“werden könnten, sagte Merkel. In diesen Fragen wollten Deutschlan­d und Italien „sehr eng zusammenar­beiten“. Merkel fügte hinzu: „Wir wollen den Wunsch Italiens nach Solidaritä­t unterstütz­en.“

Conte führt in Rom eine Regierung aus der populistis­chen FünfSterne-Bewegung und der fremdenfei­ndlichen Lega. Der Ministerpr­äsident begrüßte Merkels Worte zur Solidaritä­t mit Italien. Er forderte eine Neufassung des Dublin-Verfahrens, wonach ein Flüchtling grundsätzl­ich dort Asyl beantragen muss, wo er zuerst EU-Boden betreten hat. Für viele Ankömmling­e sind das die südlichen Länder mit EU-Außengrenz­en, insbesonde­re Italien und Griechenla­nd. Nötig sei ein solidarisc­heres System, sagte Conte. Er betonte, Italien schätze die finanziell­e Hilfe Deutschlan­ds bei Versuchen zur Stabilisie­rung Libyens.

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FOTO: DPA Angela Merkel und Giuseppe Conte bei ihrer Pressekonf­erenz.

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