Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Deutsche Reedereien unterlaufen Sanktionen
BERLIN (AFP) - Zwei deutsche Reedereien stehen einem Medienbericht zufolge unter dem Verdacht, die EU-Sanktionen gegen Russland und die annektierte Krim unterlaufen zu haben. Wie der Deutschlandfunk unter Berufung auf eigene Recherchen meldete, brachten Schiffe der Hansa Heavy Lift aus Hamburg und der Heinz Corleis KG aus Stade insgesamt 35 000 Tonnen Titanerz aus Norwegen in den südrussischen Hafen Kavkaz. Offiziell seien die Ladungen als für Russland bestimmt deklariert gewesen. Tatsächlich seien sie aber auf die völkerrechtlich zur Ukraine gehörende Halbinsel Krim gebracht worden, wo sich ein Titanwerk befindet. Titanerz steht an zweiter Stelle der verbotenen Produkte für die Krim. Das Mineral wird für Farbanstriche in der Rüstungsindustrie verwendet.
Bundesrat gibt Weg für neue Verbraucherklagen frei
BERLIN (dpa) - Verbraucher in Deutschland bekommen neue Klagerechte, um Ansprüche gegen Unternehmen durchzusetzen – für Fälle mit vielen Betroffenen wie beim Dieselskandal. Der Bundesrat gab am Freitag den Weg für die Einführung sogenannter Musterfeststellungsklagen frei. Dafür können künftig Verbraucherschutzverbände vor Gericht ziehen, um Streitfälle grundsätzlich zu klären. Voraussetzung ist, dass sich binnen zwei Monaten mindestens 50 Betroffene dafür bei einem Register melden. Konkrete Schadenersatzansprüche müssen Verbraucher dann noch per anschließender individueller Klage geltend machen. Das zuvor schon vom Bundestag beschlossene Gesetz kann nun zum 1. November in Kraft treten. Damit sollen auch vom VWSkandal betroffene Autobesitzer die neuen Klagerechte nutzen können, deren Schadenersatzansprüche Ende 2018 verjähren.
Daimler darf autonome Fahrzeuge in Peking testen
PEKING/STUTTGART (dpa) - Daimler darf seine autonom fahrenden Autos künftig auch auf den Straßen der chinesischen Hauptstadt Peking testen. Als erster internationaler Autobauer habe man eine Genehmigung für den Betrieb von Level-4Testfahrzeugen auf öffentlichen Straßen in der Stadt erhalten, teilte Daimler mit. Level 4 ist die zweithöchste Stufe beim autonomen Fahren. Die Autos machen quasi alles allein, es sitzt aber ein Fahrer am Steuer, der eingreifen kann.