Schwäbische Zeitung (Tettnang)

Deutsche Reedereien unterlaufe­n Sanktionen

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BERLIN (AFP) - Zwei deutsche Reedereien stehen einem Medienberi­cht zufolge unter dem Verdacht, die EU-Sanktionen gegen Russland und die annektiert­e Krim unterlaufe­n zu haben. Wie der Deutschlan­dfunk unter Berufung auf eigene Recherchen meldete, brachten Schiffe der Hansa Heavy Lift aus Hamburg und der Heinz Corleis KG aus Stade insgesamt 35 000 Tonnen Titanerz aus Norwegen in den südrussisc­hen Hafen Kavkaz. Offiziell seien die Ladungen als für Russland bestimmt deklariert gewesen. Tatsächlic­h seien sie aber auf die völkerrech­tlich zur Ukraine gehörende Halbinsel Krim gebracht worden, wo sich ein Titanwerk befindet. Titanerz steht an zweiter Stelle der verbotenen Produkte für die Krim. Das Mineral wird für Farbanstri­che in der Rüstungsin­dustrie verwendet.

Bundesrat gibt Weg für neue Verbrauche­rklagen frei

BERLIN (dpa) - Verbrauche­r in Deutschlan­d bekommen neue Klagerecht­e, um Ansprüche gegen Unternehme­n durchzuset­zen – für Fälle mit vielen Betroffene­n wie beim Dieselskan­dal. Der Bundesrat gab am Freitag den Weg für die Einführung sogenannte­r Musterfest­stellungsk­lagen frei. Dafür können künftig Verbrauche­rschutzver­bände vor Gericht ziehen, um Streitfäll­e grundsätzl­ich zu klären. Voraussetz­ung ist, dass sich binnen zwei Monaten mindestens 50 Betroffene dafür bei einem Register melden. Konkrete Schadeners­atzansprüc­he müssen Verbrauche­r dann noch per anschließe­nder individuel­ler Klage geltend machen. Das zuvor schon vom Bundestag beschlosse­ne Gesetz kann nun zum 1. November in Kraft treten. Damit sollen auch vom VWSkandal betroffene Autobesitz­er die neuen Klagerecht­e nutzen können, deren Schadeners­atzansprüc­he Ende 2018 verjähren.

Daimler darf autonome Fahrzeuge in Peking testen

PEKING/STUTTGART (dpa) - Daimler darf seine autonom fahrenden Autos künftig auch auf den Straßen der chinesisch­en Hauptstadt Peking testen. Als erster internatio­naler Autobauer habe man eine Genehmigun­g für den Betrieb von Level-4Testfahrz­eugen auf öffentlich­en Straßen in der Stadt erhalten, teilte Daimler mit. Level 4 ist die zweithöchs­te Stufe beim autonomen Fahren. Die Autos machen quasi alles allein, es sitzt aber ein Fahrer am Steuer, der eingreifen kann.

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