Gälle fragt nach Halbwertzeit der TA-Beschlüsse

MECKENBEUREN (rwe) - „Ja“zu einem Carport in Siglishofen, „Nein“zu einer beleuchteten Werbeanlage in Reute – das sind zwei einhellige Entscheidungen am Mittwoch im Technischen Ausschuss gewesen.

In der Seestraße in Siglishofen war Patrick Gohl (Leiter Bauordnungsrecht) zufolge vor zwei Jahren an derselben Stelle einem Antrag auf Bau eines Wohnhauses das Einvernehmen versagt worden. Nun war mit dem Carport eine Nebenanlage beantragt, die im Außenbereich eine Befreiung erhalten kann, wenn keine öffentlichen Belange dagegensprechen. So das Landwirtschaftsamt als Fachbehörde hier nichts einzuwenden hat, schließt sich die Gemeinde an – zumal der Bauherr die Vorgaben etwa zur Dachneigung berücksichtigt hat.

Nicht anfreunden konnten sich die TA-Mitglieder mit dem Antrag auf „Errichtung einer beleuchteten Werbeanlage für Fremdwerbung auf Monofuß“, wie sie in der Moosstraße vorgesehen ist – bei einer Breite von 3,8 und einer Höhe von 2,8 Metern.

Sie füge sich nicht ein und würde die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, lautete die Begründung für die Ablehnung. Hinzu komme, dass die Anlage direkt vor einem Wohnhaus geplant ist.

Thematisiert wurde von Karl Gälle (CDU), dass der Antrag nicht zum ersten Mal den TA beschäftige. „Welche Halbwertzeit haben unsere Beschlüsse?“stellte er in den Raum, wenn schon nach kurzer Zeit ein neuerliches Gesuch eingereicht werde. Wohl war der Antragsteller und nicht die Verwaltung der Adressat von Gälles Unmut, dennoch erläuterte Patrick Gohl, dass die Gemeindeverwaltung von sich aus keinen Antrag ablehnen dürfe – dies steht nur dem Ausschuss zu.

Zurückgestellt wurde im Ausschuss ein Bauantrag aus Buch. Er hatte auf die Errichtung eines Fünffamilienhauses in der Hauptstraße abgezielt. Da Patrick Gohl zufolge die Grenzabstände nicht eingehalten seien, werde eine Umplanung notwendig.