„Onlinepranger“gegen Rechtsextreme abgestellt

BERLIN (epd) - Die Aktivistengruppe „Zentrum für politische Schönheit“hat ihren „Onlinepranger“gegen mutmaßliche Neonazis beendet. Die Aktion sei ein Erfolg gewesen, sagt Gründer Philipp Ruch. In nur drei Tagen habe die umstrittene Webseite rund 2,5 Millionen Besucher gehabt. Mit der heftigen Kritik habe die rasche Abschaltung nichts zu tun. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums betonte am Mittwoch, das Monopol zur Strafverfolgung liege beim Staat und den Polizei- und Justizbehörden „und da soll es auch bleiben“. Insgesamt seien etwa 1500 Beteiligte an den rechten Demonstrationen in Chemnitz von Ende August identifiziert worden. Über einen Algorithmus könne nun ein breites Netzwerk des Rechtsextremismus in Deutschland abgebildet werden.

Bessere Bedingungen für Heilberufe geplant

BERLIN (dpa) - Physiotherapeuten, Logopäden und andere Heilberufler sollen nach Plänen der Großen Koalition ab 1. April 2019 mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen bekommen. Neuregelungen, von denen rund 130 000 Heilberufler profitieren sollen, dürften die Krankenkassen bis zu 600 Millionen Euro pro Jahr kosten. Konkret sollen höhere Honorarsteigerungen möglich sein, indem Begrenzungen wegfallen. Therapeuten sollen zudem mehr Eigenverantwortung beim Ausgestalten von Behandlungen bekommen. Ein weiteres Ziel ist, das Schulgeld für die Ausbildung abzuschaffen.

Weiterer Abschiebeflug in Afghanistan gelandet

BERLIN (epd) - In Afghanistan ist ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland angekommen. Laut Bundesinnenministerium waren 14 afghanische Männer an Bord. Fünf davon wurden aus der Abschiebehaft, einer aus dem Ausreisegewahrsam heraus abgeschoben. Seit dem Sommer ist es nach Auffassung der Bundesregierung grundsätzlich möglich, jeden Afghanen ohne Bleiberecht in Deutschland in sein Heimatland abzuschieben. Die davor geltende Regel, dass nur Straftäter, Gefährder oder sogenannte Identitätsverweigerer abgeschoben werden dürfen, wurde damit aufgehoben. Die Bundesländer handhaben dies aber unterschiedlich.