Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Rekordsumme für den Straßenbau
Verkehrsminister zieht Bilanz für 2018 und spricht von „überhitzter Baukonjunktur“
STUTTGART (kab) - Noch nie haben Bund und Land gemeinsam so viel Geld in den Neubau und den Erhalt der Straßen im Südwesten investiert wie 2018. 1,2 Milliarden Euro seien in die Bundesstraßen und Autobahnen geflossen, mehr als 300 Millionen Euro in die Landesstraßen, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Montag in Stuttgart. Der Industrie- und Handelskammertag mahnte in Richtung grün-schwarze Regierung an, die Mittel für die Landesstraßen zu erhöhen. Die SPD äußerte sich ähnlich kritisch.
STUTTGART - Mit 1,5 Milliarden Euro hat der Südwesten 2018 eine Rekordsumme in den Ausbau und die Sanierung von Straßen gesteckt. So lautet die vorläufige Bilanz, die Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart vorgestellt hat. „Wahrscheinlich hat er nie geglaubt, dass er mal so viele Straßen bauen und sanieren würde“, scherzte dazu Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) über seinen Verkehrsminister, den die CDU zuOpposit ions zeiten gerne als„ Straßenbau v er hinderungs minister“bezeichnet hatte. Das Wichtigste zur Bilanz im Überblick.
Wie viel Geld ist auf Bundesstraßen verbaut worden?
In die Planungen, den Ausbau sowie in den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen sind 1,2 Milliarden Euro geflossen – 300 Millionen mehr als 2017. „Ich freue mich sehr, dass wir neben den vom Bund am Jahresanfang bereit gestellten Mitteln zusätzlich rund 70 Millionen Euro abrufen konnten“, sagte Hermann. Das ist dann möglich, wenn andere Länder ihre zugeteilte Summe nicht abrufen. Das hatte auch Hermann zu Zeiten der grün-roten Koalition in einem Jahr getan und sechs Millionen verstreichen lassen, „weil wir es nicht abrechnen konnten“, so Hermann. Damals handelte er sich viel Schelte von der CDU ein. Als beispielhafte Bauprojekte, die 2018 fertig wurden, nannte Hermann die Sanierungen an der A 8 bei der Anschlussstelle Flughafen/Messe sowie den Ausbau der B 312 zwischen Biberach und Ringschnait.
Und wie viel Geld floss in die Landesstraßen?
335 Millionen Euro und damit 22 Millionen mehr als im Vorjahr hat das Land 2018 in die Landesstraßen investiert.
Lag der Schwerpunkt der Investitionen auf Neubau oder Sanierung?
Klar auf dem Erhalt der Straßen. 415 Millionen Euro flossen in die Sanierung der Bundesstraßen und Autobahnen, in den Neu- und Ausbau rund 340 Millionen Euro. Bei den Landesstraßen waren es 120 Millionen, die für die Sanierung verwendet wurden. Hermann bezeichnete es als einen Paradigmenwechsel, den Fokus von Neu- und Ausbau hin zu Erhalt und Modernisierung des Straßennetzes zu legen. Das habe er in seinen siebeneinhalb Jahren als Landesverkehrsminister erreicht.
Wie geht es 2019 weiter?
Eine Gesamtsumme kann das Ministerium noch nicht nennen. Doch es gibt geplante Investitionen in einzelne Bereiche. So wolle der Bund in diesem Jahr 390 Millionen Euro und damit etwas weniger in die Sanierung von Bundesstraßen und Autobahnen im Land stecken. Für den Neu- und Ausbau hat der Bund 287 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Zudem sollen über ein Brückensanierungsprogramm 114 Mil- lionen Euro fließen. Das Land hat für dieses Jahr rund 250 Millionen Euro für die Landesstraßen eingeplant – der Löwenanteil von 155 Millionen Euro ist für Sanierungen gedacht.
Ist auf Baden-Württembergs Straßen 2018 mehr passiert, oder sind nur die Kosten gestiegen?
„Die Baukonjunktur ist ziemlich überhitzt“, sagte Hermann. Preissteigerungen seien beim Bau Realität. „Daher lautet mein Rat: Nicht noch immer mehr Geld aufrufen, sonst bekommt man die gleiche Leistung für mehr Geld.“In die Sanierung von Bundesstraßen und Autobahnen flossen 2018 rund 35 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor – damals waren es 440 Millionen Euro. 2017 wurden aber mehr als sieben Mal so viele Brücken an Autobahnen saniert und drei Mal so viele Kilometer Straße wie 2018 – bei den Bundesstraßen ist der Unterschied nicht so gravierend. „Dies liegt zu einem kleinen Teil an den Kostensteigerungen, aber größtenteils an der unterschiedlichen Komplexität der Bauprojekte“, erklärt Hermanns Sprecher. Entsprechendes gelte für die Landesstraßen. In deren Sanierung flossen 2018 zwar 25 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Dass doppelt so viele Kilometer Straße saniert wurden wie 2017, erklärt der Sprecher damit, dass die Bauprojekte vor allem weniger aufwendig und dadurch kostengünstiger waren.
Wird 2019 mehr nachts gebaut?
Nachtbaustellen und Arbeiten am Wochenende seien nicht überall realisierbar, so Hermann. Das Ministerium konzentriere sich auf große, stauanfällige Strecken.