Schwäbische Zeitung (Tettnang)
BUS nominiert als erste, SPD als letzte
Gemeinderatswahl wirft ihre Schatten voraus – Schon die 16-Jährigen wählen die Kommunalparlamente
MECKENBEUREN - Wenig mehr als 100 Tage sind es bis zum großen Wahlsonntag am 26. Mai. EuropaParlament, Kreistage und Gemeinderäte werden dann gewählt. Mit der öffentlichen Bekanntmachung am Samstag in den Meckenbeurer Gemeindenachrichten ist die „heiße Phase“eingeläutet. Welche Kernaussagen damit einher gehen, gliedert die SZ im Folgenden ebenso auf wie die Situation in Meckenbeuren samt den Nominierungsversammlungen, mit denen es am Montag, 18. Februar, los geht.
Der öffentlichen Bekanntmachung zufolge sind in der Schussengemeinde 22 Gemeinderäte auf die Dauer von fünf Jahren zu wählen. Der Wahlvorschlag einer Partei oder Gruppierung darf höchstens so viele Bewerber enthalten, wie Gemeinderäte zu wählen sind.
Wahlvorschläge sind bis spätestens 28. März, 18 Uhr, beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses einzureichen, postalische Anschrift: Bürgermeisteramt Meckenbeuren, Theodor-Heuss-Platz 1, 88074 Meckenbeuren.
Der Ausschuss hat die Leitung der Wahl inne. Ihm steht normalerweise der Bürgermeister vor. Da aber Bürgermeisterin Elisabeth Kugel auf der Liste der Freien Wähler für den Kreistag kandidiert, muss davon abgewichen werden. Den Vorsitz im Ausschuss hat daher Ordnungsamtsleiterin Bernadette Pahn übernommen.
Was aber ist bei der Listenerstellung zu beachten? Parteien und mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigungen, heißt es dazu, müssen ihre Bewerber in einer Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlberechtigten Mitglieder im Wahlgebiet oder der von diesen aus ihrer Mitte gewählten Vertreter in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen. In gleicher Weise ist deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festzulegen.
Beliebter Treffpunkt Brochenzell
Wählbar in den Gemeinderat ist, wer am Wahltag Bürger der Gemeinde ist und das 18. Lebensjahr vollendet hat. Wählen dürfen bei den Kommunalwahlen am 26. Mai alle ab 16 Jahren. Anders ist dies bei der Europawahl: Hier ist das Mindestalter 18 Jahre.
So sieht es bei den Parteien und Wählervereinigungen mit Blick auf Meckenbeuren aus:
CDU: Im Schloss in Brochenzell nominieren die Christdemokraten am Donnerstag, 21. Februar, ab 19 Uhr die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Gemeinderat.
Freie Wähler: Eine öffentliche Mitgliederversammlung zur Nominierung beginnt am Montag, 25. Februar, um 20 Uhr im Wirtshaus zum Schussental (Vereinsgaststätte des VfL Brochenzell).
Bürgerliste für Umwelt und Soziales: Die BUS eröffnet den Reigen der Nominierungsversammlungen für die Gemeinderatswahl – und zwar am Montag, 18. Februar, ab 20 Uhr im Restaurant Leone (Löwen) in Buch.
SPD: Beschlossen wird der Reigen mit der Nominierung für den Gemeinderat bei den Sozialdemokraten. Sie erfolgt am Freitag, 15. März, um 19 Uhr im Schloss in Brochenzell (Fuhrmannskeller).
FDP: Nur drei Kandidaten haben sich gefunden, das ist zu wenig für eine FDP-Liste in Meckenbeuren, sagt der Tettnanger Ortsvereinsvorsitzende Dogan Cimen, den solches als Meckenbeurer besonders schmerzt. Cimen selbst wird für den Kreistag kandidieren, bekundet er.
Linke: Hatte sich die Linke bei der SZ-Anfrage 2018 noch nicht entschieden, ob sie in Meckenbeuren antritt, so war bei der erneuten Anfrage am Montag im Bürgerbüro von Tobias Pflüger weder telefonisch noch per Mail jemand zu erreichen.
AfD: Auf SZ-Anfrage hatte es im Vorjahr geheißen: „Der AfD Kreisverband Bodenseekreis stellt für Meckenbeuren keine Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 auf.“
Bislang gehören dem Meckenbeurer Gemeinderat an: CDU neun Sitze, Freie Wähler sechs Sitze, BUS vier Sitze, SPD drei Sitze.