Sachgerecht, nicht selbstgerecht

Zwei Komponenten haben die Problematik des Neubaus im Hibiskusweg ausgemacht. Unterschiedliche inhaltliche Ansichten (et- wa was Ausstattung und Investitionsvolumen betrifft) sind das eine, kommunikative Stolpersteine das andere. Beides zusammen hatte – angereichert um Positionsabsteckungen, wie sie zuletzt im Rat und darüber hinaus zu beobachten waren – das Potenzial für ein explosives Gemisch.

Zum Knall jedoch kam es nicht. Vielmehr hat sich das Gremium, in dem auch die Bürgermeisterin stimmberechtigt ist, zwei Stunden lang ausgetauscht und dabei auch ausgesprochen. Zur Aussprache wurde es, weil beide Komponenten des Konflikts nicht verschwiegen, aber unterschieden wurden.

Und weil Zu- und Eingeständnisse gemacht wurden: Dass der Bebauungsplan die formelle Notwendigkeit einer Tiefgarage (außer bei „Anlagen für soziale Zwecke“) vorgibt, war schon im Mai bekannt – fand damals aber keinerlei Erwähnung. Dass dies von Verwaltung wie Räten übersehen wurde – dieses Eingeständnis musste sein, und Karl Gälle wusste es ohne Schuldzuweisung vorzubringen.

Und auch bei Elisabeth Kugel waren Handreichungen zu erkennen. Den Ablauf „anders aufzuzäumen“, konnte sie sich vorstellen. Dürfte heißen: eine Zweiteilung von Information und Beschluss, sodass Räte früher das Gespräch mit den Bürgern suchen können.

Gut so. Denn nur wenn bereinigt ist, was zwischen Räten und Verwaltung steht, lässt sich weiter konstruktiv arbeiten. Bei den drei Abstimmungen war es geradezu vorbildlich zu verfolgen: Der CDUVorschlag („kein Keller“) wurde ebenso abgelehnt wie die BUSSpontan-Überlegung, im Vorgriff und grundsätzlich Befreiungen zu beantragen – worauf sich dann auch weitere Bauherren in dem Bebauungsplangebiet hätten stützen können.

Beides wurde sachgerecht und mit wechselnden Mehrheiten entschieden – wie es guter demokratischer Brauch ist und bleiben soll.