Schwäbische Zeitung (Tettnang)
May fordert Entgegenkommen von der EU
LONDON (dpa) - Kurz vor der zweiten Abstimmung über das Brexit-Abkommen hat die britische Premierministerin Theresa May von Brüssel mehr Entgegenkommen gefordert. „Die Entscheidungen der EU in den nächsten Tagen werden einen großen Einfluss auf das Ergebnis der Abstimmung haben“, sagte May am Freitag im ostenglischen Grimsby. Es sei nur noch eine letzte Anstrengung nötig, um die Bedenken des Parlaments in London auszuräumen.
Bereits am kommenden Dienstag will May im Unterhaus erneut über den mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Vertrag abstimmen lassen. Bei einem ersten Versuch Mitte Januar war sie damit krachend gescheitert.
Im Fall eines erneuten Scheiterns warnte May sowohl vor einem EUAustritt Großbritanniens ohne Abkommen als auch vor einer Abkehr vom Brexit. Besonders eindringlich warnte May vor einem zweiten Brexit-Referendum: „Wenn wir uns auf diesen Pfad begeben, könnte es sein, dass wir die EU nie verlassen.“
Auch in der kommenden Woche werden May schlechte Chancen auf einen Erfolg ausgerechnet. Für diesen Fall will die Regierungschefin am kommenden Mittwoch über einen Austritt ohne Abkommen abstimmen lassen. Wird auch das abgelehnt, sollen die Abgeordneten am Donnerstag entscheiden, ob London eine Verschiebung des Brexits beantragen soll.