Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Ex-Manager der Zeppelin GmbH verklagt das RP
FRIEDRICHSHAFEN (mh) - Der ehemalige Personalchef der Zeppelin GmbH, Jürgen-Philipp Knepper, hat eine „Untätigkeitsklage“gegen das Regierungspräsidium (RP) Tübingen eingereicht. Das bestätigte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Sigmaringen auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“.
Offenbar geht es bei der Klage um eine Rechtsaufsichtsbeschwerde vom Dezember 2018 gegen Friedrichshafens Oberbürgermeister Andreas Brand, mit der sich Knepper an das RP gewandt hatte. Knepper ist allem Anschein nach der Ansicht, dass der OB, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Zeppelin GmbH ist, bei der Abberufung des Managers als Geschäftsführer im Jahr 2016 seine Befugnisse überschritten hat. Eine Klage Kneppers in der Sache war vom Landgericht Ravensburg abgewiesen worden. Der Ex-Personalchef hat sich danach an das Oberlandesgericht in Stuttgart gewandt. Zudem hat er die Beschwerde eingereicht.
Ein Sprecher des RP teilte mit, dass man zuversichtlich sei, dass das Gericht die „Rechtmäßigkeit unseres Vorgehens bestätigen wird“. Die Behörde prüfe die Beschwerde „so schnell wie möglich und zugleich so gründlich wie nötig“. Man habe vier Wochen Zeit, auf die Klage zu reagieren. Bis zu diesem Zeitpunkt will das RP auch die Rechtsaufsichtsbeschwerde geprüft haben.
In der ersten Berichterstattung zu dem Fall am 14. März hatten wir fälschlicherweise berichtet, Knepper habe eine Dienstaufsichtsbeschwerde an das RP gerichtet. Richtig ist: Es handelt sich um eine Rechtsaufsichtsbeschwerde.