Kressbronn tagt

Gemeinderatssitzung findet statt – trotz Widerstand

KRESSBRONN - Der Bürgermeister bleibt dabei: Die Sitzung des Kressbronner Gemeinderates findet am Mittwoch statt – trotz Corona-Krise und Kritik aus der Reihe der Mitglieder. Beginn ist um 16 Uhr. Die Handlungsfähigkeit der Gemeinde stehe im Vordergrund, auf der Tagesordnung stünden wichtige Themen, die entschieden werden müssten, und in der Festhalle sei für ausreichend Sicherheitsabstand gesorgt, teilt Daniel Enzensperger mit. Grünen-Fraktionsvorsitzende Silvia Queri kündigte bereits an, nicht teilzunehmen.

Aus epidemiologischer Sicht wäre eine Sitzung „völlig unsinnig“. Außerdem sind Silvia Queri zufolge die Themen, die beraten werden sollen, nicht so wichtig, dass sich die Gemeinderäte persönlich treffen müssten. Andere Gemeinderäte äußerten sich im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“vorsichtig kritisch, sagten aber ihr Kommen zu. Deutlicher wurde Martina Knappert-Hiese (GUBB), die sich fragt, ob der Bürgermeister die Gesundheit der Gremiumsmitglieder aufs Spiel setze.

Die Festhalle sei so groß, dass die Gemeinderäte mehrere Meter auseinander sitzen könnten, entgegnete Daniel Enzensperger. Damit die Gemeinde handlungsfähig bleibe, müssten wichtige Entscheidungen getroffen werden. In der Sitzung gehe es um die Sanierung des Bildungszentrums,

die Schaffung von Betreuungsplätzen oder die Entwicklung des neuen Baugebietes. Daniel Enzensperger: „Es ist davon auszugehen, dass sich die derzeitige Lage irgendwann wieder entspannen wird. Gerade dann muss die Verwaltung die entsprechenden Entscheidungen des Rates haben, denn ohne diese Entscheidungen komme man zum Stillstand. Es geht darum, Folgeprobleme zu vermeiden und die Basis für ein Handeln nach Corona zu gewährleisten.“

Eilentscheidungen, Umlaufbeschlüsse, Videokonferenzen und Livestreaming seien bei solch weitreichenden Entscheidungen derzeit nicht zulässig, dies habe die Rechtsaufsichtsbehörde bestätigt. Ein Umlaufbeschlussverfahren, bei dem die Gemeinderäte schriftlich zustimmen müssen, ist laut Bürgermeister nur möglich, wenn niemand dagegen ist. Dies sei in Erwägung gezogen worden, jedoch habe Martina Knappert-Hiese widersprochen: „Deswegen schied die Variante aus.“

Auf der Tagesordnung der Kressbronner Gemeinderatssitzung stehen unter anderem die Modernisierung des Bildungszentrums Parkschule sowie verschiedene Entscheidungen zum zukünftigen Baugebiet Bachtobel, wie zum Beispiel ein Wettbewerb für den Neubau eines Familienzentrums.