Gemeinderäte gehen auf Abstand

Langenargen tagt, Kressbronn sowieso

SEEGEMEINDEN - Kressbronn hat keine Pause eingelegt, Langenargen ist in dieser Runde wieder dabei, Eriskirch setzt noch einmal aus: Die drei Gemeinden gehen in der Corona-Krise unterschiedlich mit Gemeinderatssitzungen um. Das Langenargener Gremium tagte zum Beispiel im März nicht öffentlich, am Montag, 4. Mai, findet eine Sitzung statt. Der Grund: Es gibt Themen, die jetzt behandelt werden müssen, weil Fristen zu beachten sind, wie Bürgermeister Achim Krafft betont.

Eins davon ist die Bürgermeisterwahl, die im vierten Quartal, voraussichtlich im November, ansteht. „Der Gemeinderat muss die Rahmenbedingungen festlegen, damit die Ausschreibung veröffentlicht werden kann“, erklärt Achim Krafft, der selbst erneut kandidieren wird. Ebenfalls auf der Agenda: die Bewirtung des Noli-Platzes, die ausgeschrieben war, das Neubauprojekt des Hotels Engel und die Tourismuszahlen der vergangenen Saison.

Nachdem Langenargen die Sitzung im März wegen Corona gestrichen hatte, war die nächste ursprünglich für den 27. April geplant. Doch der Termin wurde um eine Woche verschoben, „um entsprechende Vorbereitungen zu treffen“. Wegen der Vorgaben des Infektionsschutzes ist Veranstaltungsort nämlich nicht der Sitzungssaal im Rathaus, sondern der Münzhof. Dort sei es möglich, zwischen den Teilnehmern den gebührenden Abstand zu wahren. „Parlamentsbestuhlung“nennt der Bürgermeister als Stichwort, soll heißen: Die Gemeinderäte sitzen an Einzeltischen.

Für Besucher wird auf der Empore Platz geschaffen, der Hausmeister überwacht, dass die mögliche Maximalzahl nicht überschritten wird. Außerdem soll es möglich sein, die

Hände zu desinfizieren. Einzig die Anfangszeit ist wie üblich: 17 Uhr.

Kressbronn hielt am 25. März eine Gemeinderatssitzung ab. Dass der Inhalt dabei zur Nebensache wurde, dafür sorgten die Tatsache, dass Bürgermeister Daniel Enzensperger die Sitzung trotz Corona durchzog, und der Protest dagegen. Martina Knappert-Hiese (GUBB) verließ die Festhalle beispielsweise umgehend – und zwar, nachdem sie keine Chance für ihren Antrag gesehen hatte, mit dem sie die Sitzung direkt beenden wollte. Die Gemeinderätin bezweifelte unter anderem die Rechtmäßigkeit der Zusammenkunft.

Auf SZ-Anfrage teilte Robert Schwarz, Sprecher des Landratsamtes, allerdings mit: „Laut Auffassung des Innenministeriums fallen Gemeinderatssitzungen nicht unter den Begriff der sonstigen Versammlung oder sonstigen Veranstaltung gemäß Corona-Verordnung.“Die Sitzung sei insofern zulässig und unterliege nicht bestimmten Einschränkungen. Der Bürgermeister müsse jedoch beurteilen, ob die zu entscheidenden Angelegenheiten so dringend oder von solcher Bedeutung sind, dass diese nicht auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden könnten.

Welche dringenden Punkte auf der nächsten Tagesordnung zu finden sind, wird im Laufe des Donnerstags veröffentlicht. Wie Daniel Enzensperger schon bestätigt hat, tagt der Kressbronner Gemeinderat aber wieder – und zwar am Mittwoch, 29. April, ab 16.30 Uhr in der Festhalle.

In Eriskirch gibt es Bürgermeister Arman Aigner zufolge noch keinen Bedarf, öffentlich zu tagen. Beschlüsse würden im Umlaufverfahren, sprich: durch schriftliche Gegenzeichnung der Gemeinderäte, oder per Eilentscheidung des Bürgermeisters gefällt. Arman Aigner: „Derzeit ist eine Gemeinderatssitzung nicht dringend notwendig.“