Gremien tagen (zumeist) an anderen Orten

Die Ortschaftsräte und der Gemeinderat treten in Tettnang zum ersten Mal in Corona-Zeiten zusammen

TETTNANG - Wegen der CoronaPandemie tagen die politischen Tettnanger Gremien jetzt zumeist an anderen Orten. Beginn der Sitzungsrunde ist nächste Woche mit den drei Ortschaftsräten, übernächste Woche folgt dann der Gemeinderat. Normalerweise würden sich im Vorfeld noch der Verwaltungsausschuss und der Technische Ausschuss beraten. Diese entfallen angesichts der derzeitigen Situation. Der Gemeinderat entscheidet hier direkt ohne Vorbesprechung in den Ausschüssen.

Die Schutzmaßnahmen vor Ort sind recht weitreichend. Außer beim Ortschaftsrat Tannau, der wie üblich im Dorfgemeinschaftshaus Tannau zusammentritt, weichen die anderen Gremien aus, und zwar in die Aula des Montfort-Gymnasiums (Gemeinderat), in die Seldnerhalle (Ortschaftsrat Kau) oder in den RitterArnold-Saal (Ortschaftsrat Langnau). So kann der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Räten, aber auch den Besuchern sichergestellt werden.

Trotz Schichtarbeit und Veränderungen in den Arbeitsabläufen im Rathaus sei die Vorbereitung übrigens kein Problem gewesen, sagt Judith Maier von der Stadt Tettnang. Manches sei umständlicher gewesen, weil Punkte telefonisch abgeklärt werden mussten. Durch interne Vorbesprechungen hätte der Personenkreis dann bei der gemeinsamen Vorbesprechung mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Sylvia Zwisler kleiner gehalten werden können: „So mussten wir nicht alle an einem Tisch sitzen.“

Jeder darf die Sitzungsorte nur einzeln betreten, so Judith Maier. Dies werden bei sich die Ortsvorsteher regeln, bei der Sitzung des Gemeinderats kümmert sich die Verwaltung darum. Auch wenn nach derzeitigem Stand keine Maskenpflicht herrsche, sagt Maier, empfiehlt die Stadt beim Kommen und Gehen eine solche zu tragen. Im Eingangsbereich wird es zudem Aufsteller mit Desinfektionsmittel geben. Mit Blick auf die Tagesordnung sagt Judith Maier, dass die Verantwortlichen nicht mit einem größeren Ansturm rechnen – deswegen gehe man davon aus, dass alle interessierten Bürger einen Platz finden werden.

Sylvia Zwisler vertritt derzeit Bürgermeister Walter und wird laut

Stadt auch am Mittwoch, 13. Mai, die Sitzung leiten. Sie verweist darauf, dass es wichtig für die Gremien sei, wieder zusammenzutreten: „Es gibt Punkte, die wir jetzt beschließen müssen.“Die Sitzungsunterlagen samt Tagesordnung sind gerade eben erst an die Gemeinderäte verschickt worden und werden noch veröffentlicht. Im Kern geht es aber um diverse Bauvorhaben, den Kindergartenbedarfsplan und auch die Verpflichtung und Einführung von Mark Rode von den Grünen, der als Nachrücker die Nachfolge des ausgeschiedenen Gemeinderats Stephan Heiland übernehmen wird.

Die öffentliche als auch die nichtöffentliche Tagesordnung beschränke sich ganz grundsätzlich auf die notwendigsten Punkte, sagt Zwisler. Auch sei viel Zeit für den Punkt „Mitteilungen und Anfragen“eingeplant, da das Gremium jetzt schon längere Zeit nicht getagt habe. Bei den Vorhaben auf der Tagesordnung hätten die Geschäftsbereichsleiter und Sylvia Zwisler als Bürgermeisterstellverteterin nach Dringlichkeit entschieden, sagt Judith Maier. Mit Blick auf bestimmte Bebauungspläne äußert sie, dass es sonst bei einigen Projekten nicht weitergehen könne.

Es gebe natürlich einen gewissen Themenstau durch die ausgefallenen Sitzungen, führt Maier weiter aus. In der nächsten Woche soll es eine Besprechung geben, wo die Themen für die folgenden Sitzungen im Mai und Juni besprochen werden sollen. Hier wird dann auch Thema sein, ob dann der Technische Ausschuss und der Verwaltungsausschuss zusammentreten werden oder nicht. Was auf keinen Fall stattfinden solle, sei eine Mammutsitzung, das würde dann eher durch eine zusätzliche Sondersitzung entzerrt werden, so Maier.

In der Aula kommt zusätzliche Technik zum Einsatz. Dort gibt es eine Beschallungsanlage, so Maier: „Die Sitzungsleitung sowie die Verwaltungsmitarbeiter

stellen ihre Punkte mit Hilfe eines Mikrofons vor“, sagt Judith Maier. Zwar habe nicht jeder Gemeinderat ein eigenes Mikrofon, das sei aber handhabbar, ebenso die Bürgerfragestunde. Bei den Gremiensitzungen in den Ortschaften komme man dagegen ohne zusätzliche Tontechnik aus.

Die Tagesordnung der Ortschaftsräte ist recht überschaubar. Dennoch seien die Ortsvorsteher sensibilisiert worden, auf das Thema der Raumbelüftung zu achten. Allerdings gehe man davon aus, dass sich alles zeitlich im Rahmen halte, erklärt Judith Maier. In der Aula gebe es eine Belüftungsanlage. Die Sitzungsdauer sei nur grob abschätzbar. Deswegen werde hier nach Bedarf entschieden. Etwas, das dieses Mal nicht zum Tragen kommen wird, sind externe Experten. Hier gebe es aber grundsätzliche Überlegungen, in Zukunft auch eine Zuschaltung über Video zu ermöglichen.