Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Hermannstraße: Einfamilienhäuser irritieren Rat
Gremium ruft Stadt zur Nachbesserung bei der neuen Planung auf – Kritik an Zufahrt zu Einfamilienhäusern
TETTNANG - Zumindest für Irritation haben die neuen Planungen an der Hermannstraße in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch gesorgt. Denn wo bisher anstelle der Obstanlage einige Mehrfamilienhäuser entstehen sollen, haben sich nun noch fünf Einfamilienhäuser hinzugesellt. Gedacht war das Thema als reine Information über die Erweiterung des Plangebiets und des städtbaulichen Entwurfs. An der neuen Planungsidee aber stießen sich etliche.
Bisher waren neun Gebäude Richtung Hang geplant. Das Ganze ging bisher durch verschiedene Gremien inklusive Gestaltungsbeirat. Ende letzten Jahres gab es dann den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Hermannstraße Nord“. Das war der Planungsstand bisher. Und der war auch so abgesegnet. Doch in der Zwischenzeit haben die Eigentümer der zur Loreto-Kapelle und zum LoretoKindergarten hin gelegenen Grundstücke auch Bauabsicht bekundet.
„Wenn ich das so richtig verstehe, ist das ein neues Vorhaben“, sagte Albert Dick (Grüne). Denn bisher waren die Grundstücke mit den Einfamilienhäusern noch nicht dabei. Achim Straub erwiderte, es handle sich um eine Neuentscheidung der Eigentümer. Albert Dick beantragte daraufhin, dass hier dann die baulandpolitischen Grundsätze gelten müssten, die der Gemeinderat noch entscheiden werde. Bei diesen Grundsätzen geht es im Kern um ein Verfahren, das sozialverträgliches
Bauen ermöglichen soll. Für die bisherige Planung an der Hermannstraße gilt indes noch eine Übergangsregelung für Bestandsplanungen.
Zum baulandpolitischen Modell merkte Achim Straub an, dass es hierzu noch keine Beschlussfassung gebe. Hermann König (SPD) stimmte Albert Dick indes zu und merkte außerdem an, dass die Stichstraße zu den Einfamilienhäusern auch als Geh- und Fahrweg zum Kindergarten nutzbar gemacht werden müsse.
Zur Zufahrt fand Karl Welte (FW) deutliche Worte: Das könne unmöglich funktionieren. „Ich bin total dagegen“, sagte er. Achim Straub warf ein, es gebe ja bereits eine Kieszufahrt für ein Haus an dieser Stelle. Welte verwies darauf, dass hier dann mehr Häuser stehen würden. Die Einfahrt führe direkt am Laubengang der denkmalgeschützten Kapelle entlang: „Die Autos fahren genau an der Mauer entlang.“Die Erschließung müsse verändert werden – dann aber auch mit Wegerechten für Stadt und Kirchengemeinde.
Peter Gaissmaier (FW) warnte davor, jetzt schon inhaltliche Beschlüsse bezüglich von Auflagen zu fassen – schließlich gebe es noch keine Entscheidung, dass das jetzt auch so kommen werde. Man könne jetzt nur Anregungen formulieren.
Eine Bruchlinie gab es zwischen Verwaltung und Gemeinderat also in der Frage, wie das Projekt zu bewerten sei. Während Achim Straub sagte, das Flurstück sei neu, aber eine „gesamthafte Entwicklung“des Gebiets sei sinnvoll, verwies Karl Welte darauf, dass es sich um ein neues Bauvorhaben handle. Albert Dick äußerte, dass es wichtig sei, dass für das neue Gebiet auch die neuen noch zu beschließenden baulandpolitischen Regeln gelten müssten. Seine Sorge sei, dass mit der Erweiterung auch die Vorteile der baulandpolitischen Regelung gleich für das neue Gebiet gelten würden.
Joachim Wohnhas (CDU) zeigte sich zwischenzeitlich verwundert, dass beim Linde-Areal in Kau gesagt worden sei, dass man heute keine Einfamilienhäuser mehr planen könne und hier gehe es plötzlich. Daniel Funke (CDU) hakte nach, ob die Stadt geprüft habe, Teile des Grundstücks zu erwerben, etwa mit Blick auf eine Stadthalle. Man habe sich Gedanken gemacht, sagte Kämmerin Claudia Schubert, aber der Haushalt habe das schon zum damaligen Zeitpunkt nicht hergegeben.
Gerhard Brugger (FDP) forderte, den Tagesordnungspunkt zu streichen. Er fand die Planung suspekt und zu schlecht aufbereitet. Auch Karl Welte forderte, das alles bis zur Klärung an die Verwaltung zurückzugeben. Konrad Renz (FW) ging weiter: Er forderte die Kenntnisnahme des Entwurfs mit dem Zusatz zu versehen, dass das Gremium diesen ausdrücklich missbillige. Sitzungsleiterin Sylvia Zwisler ließ nicht abstimmen. Der derzeitige Stand sei zur Kenntnis genommen und gehe mit den genannten Vorgaben wieder an die Verwaltung zurück.