Streit um die Zukunft des Häfler Flughafens geht weiter

Grüne im Regionalverband fordern, über eine alternative Nutzung des Geländes n1ach(z3u!denken

Ende des Jahres verabschiedet wird, steht zum Thema nur ein einziger FRIEDRICHSHAFEN - Ein Streit um Satz: „Der Flughafen Friedrichshafen die Zukunft des Friedrichshafener soll in seiner Funktion als Regionalflughafen Flughafens ist im Planungsausschuss bedarfsgerecht erhalten des Regionalverbands BodenseeOberschwaben und gesichert werden.“Diesen Satz entbrannt. Die gemeinsame hätte die Grünen/ÖDP-Fraktion gerne Fraktion von Grünen und ersatzlos gestrichen, weil sie es ÖDP hätte es gerne gesehen, wenn ange sic h ts d erF wirtschaftlichen im neuen Regionalplan eine alterna- Schieflage des Flughafens, die durch tive NDuetzr uKnregisdsesniGoreelnänradteBsozduemnsine-ekredisietrCauoerortnuam-Pandemie noch einmal dest für den Fall aufgenommen wor- verschärft wurde, nicht für realistisch den wäre, dass der Flughafen inner- hält, dass der Flughafen in 20 halb der nächsten 15 bis 20 Jahre still- Jahren noch bestehen wird. gelegt wird – so lange hat der neue Der Vorschlag der Grünen brachGEürlvteigrksetaitr.bDaomch29di.eSüebpteermwbäletri-202te0.Norbert Plan Zeller (SPD) auf die Palgende Mehrheit im Gremium war da- me. „Einerseits wollen Sie ein guter gegen. Demokrat sein, andererseits den Beschluss

„Es kann nicht sein, dass sich der des Kreistages kippen“, Regionalverband keine Gedanken spielte er darauf an, dass der Kreistag über die mögliche Nachnutzung des des Bodenseekreises als einer der Flughafens macht“, sagte GrünenPolitiker Hauptgesellschafter erst zwei Tage Matthias Klemm. „Uns ist zuvor eine Unterstützung für den schon klar, dass sich der Betrieb Flughafen in Höhe von 23 Millionen schon aus Arbeitsplatzgründen nicht EuroDbeisr 2V0or3s0tabnedschlossen hatte. Die gleich abschaffen lässt, GRerügineanDheabtlteern-Grdigaerar,uIfnhgirnidaBnrgeegkeünnz-er um die Zukunft.“Im neuen Regio- digt, die Rechtmäßigkeit des Beschlusses nalplanentwurf, der voraussichtlich überprüfen lassen zu wollen. „Der Regionalverband gibt keinen Cent für den Flughafen aus“, giftete Zeller in Richtung GIrnünuen, dsaehreern liege es auch nicht in sGeeinsecrhEänf ts- scheidungsbefugnis, über die Zukunft des Flughafens zu diskutieren.

Auch mit anderen VodrsecrhlbäegienIhrem zur Verkehrspolitik kamBeenstGatrtüunnegsunternehmen. und ÖDP nicht durch. Die Fraktion hätte gerne die Prioritäten verschoben und das Kapitel „Schienenverkehr“vor den „Straßenverkehr“gesetzt – im Entwurf ist die Reihenfolge genau umgekehrt.

„Eine VerkehrswendeÖsffienhutngksozemit-en plett anders aus“, sagteGesMchaätfthssitaesllen Klemm. Er lobte dennocuhntderesnchEwinäb-ische.de/trauer satz von Verbandsdirektor Wilfried Franke für die Elektrifizierung der Südbahn und den Ausbau der Bodenseegürtelbahn.

Bei der Umsetzung neuer Bundesstraßen hält der Regionalverband an der vor einigen Jahren in der Region beschlossenen Reihenfolge fest: An erster Stelle steht der weitere Ausbau der B 30 zwischen Friedrichshafen (FN) und RavensburgUntereschach,

gefolgt von der B 31 (Meersburg-West bis Immenstaad). An dritter Stelle steht der Molldietetunnel

in Ravensburg. Weitere P1ro-!# jekte sind die B 31-neu Mengen bis Engelswies, die B 30 Enzisreute/

Gaisb)eu#ren, die B 31 FN-Waggershause"n bis#zur alten B 30 in FN, die B 31 Übe!rling5en-!Ost bis Oberuhldingen, die B 31 Oberuhldingen bis Meersburg-West, die B467 (Querspange Tettnang) sowie die Ortsumg1e.hungen Fron9reu.te&-B+litzenreute (B 32!)', )Isny(-Groß6 holzleute (B' 12) und Fronreute-Staig (B 32). Dass die im weiteren Bedarf des Bundesverkehrswegeplans gelisteten Projekte, die Ortsumfahrung von Boms und die Verlegung der B 33 bei Meersburg, in den nächsten 15 bis 20 Jahren verwirklicht werden können, gilt als eher unwahrscheinlich. Sie werden aber nachrichtlich in die Raumnutzungskarte des neuen Regionalplans eingezeichnet.

Wilfried Franke beklagte, dass der Regionalverband bei der Planung wichtiger Verkehrstrassen wenig zu sagen habe. Die Entscheidungen darüber fallen im Bund, der das Geld freigibt, und im Land, das die Planungshoheit hat. „Das Problem ist nicht, Papier zu beschreiben, sondern reale Projekte umzusetzen.“

ARCHIVFOTO: PATRICK SEEGER/DPA Wenn es nach den Grünen im Regionalverband geht, sollte über eine mögliche Nachnutzung des Flughafens Friedrichshafen zumindest einmal nachgedacht werden.