Schwäbische Zeitung (Tettnang)
AfD fordert Bodensee-Autobahn
Die Landtagsfraktion stellt ihr Innovationskonzept in Friedrichshafen vor
FRIEDRICHSHAFEN (bbb) - Die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion hat am Donnerstagabend bei einem „Bürgerdialog“im Graf-Zeppelin-Haus in Friedrichshafen ihr Infrastrukturkonzept vorgestellt. Kernpunkte sind der Bau neuer Autobahnen, unter anderem einer Schnellstraße, die von Lörrach nach Friedrichshafen führt und dann an die A 96 angeschlossen wird. Zum Konzept gehören auch eine Magnetschwebebahn für den Personenverkehr, ein unterirdisches Warentransportsystem und der Ausbau des Schienennetzes von Gäu- und Rheintalbahn. Ursprünglich hätte Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, an dem Podiumsgespräch teilnehmen sollen, doch sie sagte einen Tag vor der Veranstaltung ab. Für sie sprang Dirk Spaniel ein, verkehrspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag.
Das Infrasturkturkonzept für Baden-Württemberg habe die AfDLandtagsfraktion im Laufe dieser Legislaturperiode erarbeitet, sagte Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel bei einem Pressegespräch im Vorfeld der Veranstaltung. Die AfD wolle diese Visionen für Baden-Württemberg in den nächsten zwei bis drei Jahrzehnten umsetzen, um die Zukunft im wirtschaftlichen und sozialen Bereich zu sichern. Deshalb bekenne sich seine Partei zu Innovation und sei technologieoffen. Große Projekte seien nur umsetzbar, wenn es „keinen Filz in den Verwaltungen“gebe und die Rechtsstaatlichkeit wiederhergestellt werde, sagte Daniel Rottmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion. Dafür wolle die AfD als „Fortschritts- und Rechtsstaatspartei“sorgen.
Gögel betonte, dass der Wunsch, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu verlegen, nur schwer umsetzbar sei, weil der Personenverkehr das lukrativere Geschäft für die Bahn sei. Aus diesem Grund fordert die AfD den Bau einer neuen Magnetschwebebahn namens Transrapid, damit auf innerdeutsche Kurzstreckenflüge besser verzichtet werden könne. Der AfD-Landtagsabgeordnete Emil Sänze erläuterte, dass der Warenverkehr hingegen unter die Erde verlagert werden soll. Mit einem unterirdischen Warentransportsystem könnten die Straßen vom Schwerverkehr entlastet werden. Vorbild sei das Schweizer Projekt Cargo Sous
Terrain. Dirk Spaniel betonte, dass die Einführung der Elektromobilität kein technischer Fortschritt sei, sondern eine politische Anordnung.
Massive Kritik übten die Redner aber nicht nur an der Verkehrspolitik von Bund und Land, sondern auch an der Corona-Politik und den aktuellen Verordnungen. „Die AfD ist die einzige Oppositionspartei, die sich gegen diese Willkür- und Katastrophenpolitik wendet“, sagte Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel, den den schwedischen Weg lobte. Im Saal waren knapp 40 Zuhörer anwesend – einschließlich der Redner und des Sicherheitspersonals. Vor Beginn der Veranstaltung protestierten etwa 70 Gegendemonstranten gegen die AfD.