Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Langenargener Bürgermeisterwahl: Kandidat sorgt für Zahlenwirbel
Michael Maragudakis schießt wegen der Prokopfverschuldung gegen Achim Krafft
LANGENARGEN - „Andere Darstellungen oder Veröffentlichungen sind daher falsch“, schreibt Michael Maragudakis, der für die Bürgermeisterwahl am Sonntag, 8. November, in Langenargen kandidiert. Um was es dabei geht, sind die Schulden und die Prokopfverschuldung der Gemeinde. Der Unternehmensberater aus Oberstenfeld schießt mit der Pressemitteilung ganz offensichtlich gegen Amtsinhaber und Mitbewerber Achim Krafft. Der Bürgermeister erwidert, dass seine Zahlen stimmen, was für jeden leicht überprüfbar sei. In einem Nachtrag rudert Michael Maragudakis jetzt zurück – zumindest teilweise.
Der Bewerber hatte zunächst darauf hingewiesen, dass die Schulden und die Prokopfverschuldung bei 4,308 Millionen beziehungsweise 557 Euro pro Einwohner liegen und auf Angaben des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg verwiesen. Der Wähler habe das Recht, wahre Tatsachen zu erhalten und damit eine wahre Grundlage für seine Wahlentscheidung. Bei solch einfachen Fakten solle es keine Unterschiede geben. Was oder wen er damit genau meint, schreibt Michael Maragudakis nicht. Doch dürfte klar sein, dass es um Achim Krafft geht, der auf seiner Wahlkampf-Seite im Internet und in einer Broschüre eine Prokopfverschuldung in Höhe von 13 Euro nennt.
Dazu nimmt der Bürgermeister wie folgt Stellung: Alle von ihm verwendeten Zahlen würden sich auf den vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung beschlossenen und vom Landratsamt genehmigten Gemeindehaushalt 2020 beziehen. Die Zahlen seien öffentlich zugänglich und bekannt. Referenztag sei der 31. Dezember 2020, was nahe liege, weil das Jahr bereits weit fortgeschritten und das Gros der Tilgungen geleistet worden sei. Von den Gesamtschulden in Höhe von vier Millionen Euro seien 1,9 Millionen Euro Trägerdarlehen der Gemeinde (= eigenes Geld) an die Eigenbetriebe, schreibt Achim Krafft: „Dies war durch unsere sehr gute Kassenlage in den letzten Jahren möglich und in Zeiten von negativen Anlagezinsen auch absolut sinnvoll. Lediglich die Differenz in Höhe von 2,1 Millionen Euro ist bei Banken tatsächlich fremdfinanziert.“
In einem Nachtrag zu seiner Pressemitteilung zitiert Michael Maragudakis
aus einem Gemeinderatsbericht von Februar 2020, in dem es heißt: „Zum Ende des Jahres wird die Gemeinde Langenargen einen Gesamtschuldenstand in Höhe von 526,68 Euro je Einwohner haben. Damit liegt die Gemeinde Langenargen deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Der Kernhaushalt der Gemeinde ist nur noch mit 13,44 Euro je Einwohner verschuldet (Gesamtverschuldung 103 844,04 Euro). Die Anmerkung des Kandidaten: In unmittelbarer Nähe des Satzes mit den 13,44 Euro (= 103 844,04 Euro/7729 Einwohner) Kernhaushalt-Schulden je Einwohner stehe die Schätzung zum 31. Dezember 2020 für die Gesamtschulden 526,68 Euro/Einwohner (Stand 31. Dezember 2019: 557 Euro/Einwohner).
Somit entstehe der Eindruck, dass die kleinere und vorteilhaftere Zahl 13,44 Euro nur des Kernhaushaltes bewusst ausgewählt und die wesentlich größere Zahl 526,68 Euro weggelassen worden sei. „Ein Schelm, wer Böses denkt“, schreibt Michael Maragudakis. Diese Art der Informationspolitik in einer Wahlkampfbroschüre sei doch einseitig. Mit seinem Gewissen und Wissen könne er solches nicht verantworten.