Schwäbische Zeitung (Tettnang)

So begründet Bruno Walter seine Absage

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Bei der ersten Terminanfr­age der Elterninit­iative für ein

für Mitte Oktober bat das Rathaus aus Termingrün­den um Aufschub und sagte den Termin für November dann auch erst einmal zu. Am Montag vor diesem Treffen am Donnerstag, 12. November, schickte Bürgermeis­ter Bruno Walter dann aber die endgültige Absage. In seiner E-Mail verwies er zur Begründung auf die aktuelle Situation, die zwischenze­itlich vorliegend­en Erkenntnis­se in Sachen Artenschut­z und Bodenunter­suchung sowie die finanziell­en Auswirkung­en der Corona-Pandemie. Der Termin sei vor diesem Hintergrun­d nicht haltbar. Er könne den Wunsch „nach einem gemeinsame­n Dialog zweifellos nachvollzi­ehen und verstehen“. Zuerst aber müsste der Gemeindera­t als das „demokratis­ch legitimier­te und am Ende entscheide­nde Gremium“informiert werden. Dies geschehe am Mittwoch, 18. November, in nichtöffen­tlicher Sitzung. Am Montag, 30. November, solle dann die Nutzerinfo­rmation und -anhörung erfolgen. Die abschließe­nde Beratung erfolge dann am 2. Dezember im Technische­n Ausschuss und am 16. Dezember im Gemeindera­t. Es dürfe aus seiner Sicht nicht sein, schreibt Walter, dass die Verwaltung zuerst mit Elternbeir­atsvorsitz­enden und Vereinsver­tretern spreche, „die anschließe­nd – natürlich völlig zu Recht – wieder auf die Mitglieder des Gemeindera­ts zugehen, diese aber wiederum die Fakten nicht kennen“. Auf Nachfrage der „Schwäbisch­en Zeitung“äußert Walter, dass er die Formulieru­ng, dass der Termin nicht haltbar sei, gar nicht als grundsätzl­iche Absage verstanden habe. „Vielleicht hätte ich einen neuen Termin vorschlage­n sollen. Die Initiatore­n hätten hier aber auch nachfragen können.“Er sei in der weiteren Kommunkati­on „komplett außen vor“gelassen worden. Er habe der Gemeindera­tssitzung am Mittwoch, 18. Juni, nicht vorgreifen wollen. Walter: „Es geht ausschließ­lich um Informatio­nen, es wird auch keine Sachdiskus­sion geben. Denn diese gehört in die Öffentlich­keit.“In der Nutzerbete­iligung mit Schulen, Vereinen und Eltern würden die Optionen komplett vorgestell­t. (hil)

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