Das Sterben geht weiter

Seit zehn Jahren herrscht in Syrien Bürgerkrieg – Doch ein Machtwechsel scheint unwahrscheinlich

ISTANBUL - Zehn Jahre nach Beginn des Krieges in Syrien ist Präsident Baschar al-Assad so isoliert wie nie zuvor. Das liegt nicht nur an der CoronaInfektion des 55-jährigen Staatschefs, der laut regierungsamtlichen Mitteilungen wie seine ebenfalls infizierte Frau Asma milde Symptome hat und sich für einige Zeit aus der Öffentlichkeit zurückzieht. Die Abwesenheit ist ihm womöglich ganz recht, denn angesichts der katastrophalen Wirtschaftslage in seinem Land wirkte er zuletzt hilflos. Kürzlich schlug er einen Verzicht auf Koch-Shows im Fernsehen vor, weil darin Zutaten genannt würden, die es in Syrien längst nicht mehr gebe, wie die „New York Times“meldete. Doch aufgeben will Assad nicht, auch wenn es in seiner eigenen Anhängerschaft rumort.

Eine Demonstration gegen Assad am 15. März 2011 in Damaskus gilt als Beginn des Aufstandes gegen Assad, der Syrien seit 2000 so autoritär regiert, wie sein Vater Hafes al-Assad es vor ihm drei Jahrzehnte lang getan hatte. Der Arabische Frühling machte den Syrern Hoffnung auf einen Wandel in ihrem Land, doch Assad reagierte mit brutaler Härte. Damit entfachte er einen Bürgerkrieg, in dessen Verlauf er zeitweise vor der Niederlage stand und 2015 durch die Intervention Russlands gerettet wurde. Heute kontrolliert er wieder rund zwei Drittel des Staatsgebietes.

Fast eine halbe Million Menschen wurden seit 2011 getötet, jeder zweite der 22 Millionen Syrer ist zum Flüchtling geworden. Der Krieg, Sanktionen und die Finanzkrise im benachbarten Libanon stürzten die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Mehr als 80 Prozent der

Syrer müssen mit weniger als 1,60 Euro am Tag auskommen und leben damit unter der Armutsgrenze der Weltbank. Die Angst vor einer Hungersnot geht um, weil die Preise für Grundnahrungsmittel laut der UN innerhalb eines Jahres um 236 Prozent gestiegen sind. In diesem Jahr werden nach einer US-Schätzung rund 13,4 Millionen Syrern auf humanitäre Hilfe angewiesen sein, über zwei Millionen Menschen mehr als 2020. Manche Frauen in Syrien verkaufen ihre Haare an Perückenmacher, um zumindest ein wenig Geld zu verdienen.

Assad versucht, den Syrern Normalität vorzugaukeln. Das staatliche Stromunternehmen rate wegen der häufigen Stromausfälle, in den Stoßzeiten auf Haartrockner zu verzichten, berichtete die Syrien-Expertin Elizabeth Tsurkov von der Denkfabrik Newlines Institute auf Twitter: Dabei könne sich kaum ein Syrer einen Föhn leisten. Manche Vertreter der Elite, auch Verwandte des Präsidenten, protzen mit ihrem Reichtum, während Millionen nicht wissen, wo die nächste Mahlzeit herkommen soll. Viele Syrer wünschten Assad nach der Corona-Infektion den Tod, berichtete Tsurkov unter Berufung auf einen Bekannten in der Stadt Kardaha, dem Geburtsort von Assads Vater Hafes.

In der Provinz Latakia am Mittelmeer, die Assads Machtbasis ist, wurden laut Berichten Menschen festgenommen, weil sie die Regierung kritisiert hatten. Die Pandemie ist ein weiteres Problem, bei dem die Regierung versagt. Zwar suggerieren die offiziellen Zahlen, dass das Virus unter Kontrolle ist, doch die UN schätzt, dass sich der Erreger im Land schnell ausbreitet. Assad ist inzwischen so unbeliebt, dass Beobachter annehmen, er habe seine Infektion vorgetäuscht, um Sympathiepunkte zu sammeln: Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete unter Berufung

auf regierungsnahe Kreise, der Präsident zielt mit der Täuschung auf die eigene Anhängerschaft.

Trotzdem wackelt Assads Stuhl nicht. Er kontrolliert die Armee und die Geheimdienste, die jeden Widerstand im Keim ersticken. Zudem kann er sich auf Russland und Iran verlassen, die zwar keine große Sympathien für Assad hegen, den Status Quo aber der Unsicherheit eines Regierungswechsels vorziehen. Für spätestens Mitte Mai plant Assad eine Präsidentenwahl, bei der er sich für weitere sieben Jahre im Amt bestätigen lassen will. Seine Regierung hat fünf Gesprächsrunden mit der Opposition scheitern lassen, in der unter Leitung der UN über eine neue Verfassung für Syrien verhandelt werden sollte.

Das Scheitern des Versuchs, Assad mit Hilfe von Sanktionen zu stürzen, und die wachsende Gefahr einer Hungersnot lassen Experten über neue Wege in der Syrien-Politik nachdenken. Zu ihnen gehört der US-Diplomat Jeffrey Feltman, der als künftiger US-Syrien-Beauftragter gehandelt wird. Feltman und Hrair Balian von der Denkfabrik Carter Center schlagen vor, Assad einen schrittweisen Abbau der Sanktionen anzubieten, wenn er Hilfsorganisationen ungehindert arbeiten lässt und den Wiederaufbau von Schulen, Krankenhäusern und landwirtschaftlichen Betrieben vorantreibt. Auch die Freilassung politischer Gefangener könne so erreicht werden. Wenn sich Assad querstelle, sollten die Sanktionen wieder greifen, schrieben Balian und Feltman in einer Analyse für die Denkfabrik Brookings Institution. Der Plan würde den Westen verpflichten, sich mit der bitteren Tatsache abzufinden, dass Assad an der Macht bleibt.

FOTO: AMEER AL-HALBI/AFP Jeder zweite Syrer ist auf der Flucht vor dem Bürgerkrieg.