Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Nach Zweiergespräch betonen SPD und FDP den Willen zur Ampelkoalition
STUTTGART (kab) - „Bei dem heutigen Gespräch haben wir festgestellt, dass es nicht genügend Schnittmengen mit der SPD für eine Ampelkoalition gibt.“Mit diesen Worten hatte FDP-Fraktionschef HansUlrich Rülke vor fünf Jahren den grün-roten Traum von einer Ampelkoalition platzen lassen. Diesmal ist alles anders. „Wie aufgrund der Zusammenarbeit in den fünf Jahren der Opposition nicht anders zu erwarten, gibt es eine hinreichende Vertrauensbasis im Verhältnis zur SPD, um auch gemeinsam regieren zu können“, erklärte Rülke am Freitagnachmittag. Zuvor hatten sich die Verhandlungsteams von FDP und SPD zu den ersten offiziellen Sondierungen zu zweit getroffen. Das Gespräch sollte Inhaltliches ausloten, aber auch als Vorbereitung für das erste Sondierungsgespräch zu dritt mit den Grünen am Samstag dienen. Laut Rülke gebe es zukunftsweisende gemeinsame Projekte – etwa in der Gesellschaftspolitik. „Wir haben auch über programmatisch Trennendes gesprochen und kamen zu dem Ergebnis, dass es überall Brücken gibt, so dass auch inhaltlich nichts für ein Scheitern einer Zusammenarbeit von FDP und SPD spricht.“Ähnlich optimistisch hat sich SPD-Chef Stoch nach dem Gespräch geäußert und von „inhaltlichen Kompromisslinien bei allen Themen“gesprochen. Trotz der sehr unterschiedlichen Ausrichtungen der beiden Parteien – die SPD sieht das Wohl im starken Staat, die FDP im freien Markt – gebe es keine Unvereinbarkeiten. Die Botschaft, die Stoch wie Rülke an diesem Freitagabend aussenden möchten, geht vor allem an die Grünen: „Grüne, SPD und FDP haben Kompetenzen, die, wenn sie sie zusammenlegen, eine gute Zukunft des Landes Baden-Württemberg in einer neuen Landesregierung schaffen können“, sagt Stoch. Denn letztlich entscheiden die Grünen, ob sie sich auf das erste Ampelbündnis im Land einlassen, oder ob sie die Regierung mit der CDU fortsetzen möchten.