Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Forderung nach Gremium für Migranten
Integrationsbeirat könnte auch in Tettnang realisiert werden – Fraktionen sollen beraten
TETTNANG - Menschen mit Migrationshintergrund sollten in Tettnang ein eigenes Beteiligungsgremium bekommen, um ihre Sichtweisen und Anliegen mehr in die kommunalpolitischen Diskussionen mit einbringen zu können – das fordert zumindest Brigitte Ganzmann, die Integrationsbeauftragte der Stadt Tettnang. Noch ist das Thema nicht im Gemeinderat beraten worden – Überlegungen dazu gibt es aber durchaus.
Gemeinsam mit Integrationsmanager Markus Eckardt stellte Ganzmann Ende März im Verwaltungsausschuss ihren Jahresbericht vor (die SZ hat berichtet), dabei wiesen die beiden erneut auf die Notwendigkeit eines solchen Gremiums für die Bevölkerung mit ausländischen Wurzeln hin. Erfolgreiche Integration könne nur über die Einbindung verschiedener Bevölkerungsgruppen gelingen, so Ganzmann. In zahlreichen anderen Städten in der Region gebe es ebenfalls Beteiligungsgremien dieser Art. Es gibt dabei verschiedene Möglichkeiten, wie ein solches Gremium aussehen könnte. Meist ist von einem Migrationsbeirat oder Integrationsbeirat die Rede. Dieser kann ein eigenes Gremium oder ein Ausschuss sein, aber auch eine Umsetzung in Form eines Vereins wird teilweise praktiziert, beispielsweise auf der Laichinger Alb.
Dabei soll ein Migrationsbeirat als Plattform der Meinungsbildung und Sprachrohr für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund fungieren. So sollen Bürger und Bürgerinnen mit ausländischen
Wurzeln aktiver an Entscheidungsprozessen beteiligt werden, um deren Bedürfnisse und Sichtweisen mehr mit einzubeziehen. Dabei geht es explizit nicht um Geflüchtete, sondern allgemein um Menschen mit ausländischen Wurzeln, die teilweise auch schon seit vielen Jahren in Deutschland leben. In Tettnang lag der Ausländeranteil im Jahr 2020 bei rund 12,6 Prozent. Jeder achte
Tettnanger Bürger hat keine deutsche Staatsangehörigkeit. Sprich: Von den rund 20 000 Einwohnern in Tettnang sind rund 2514 Ausländer. Insgesamt leben in Tettnang Menschen aus 95 verschiedenen Nationen. Und genau dieser Anteil der Tettnanger Bevölkerung sei aus ihrer Sicht bisher noch zu wenig in der Tettnanger Kommunalpolitik repräsentiert, machten Ganzmann und Eckardt in ihrem Bericht deutlich.
Die Stadt Friedrichshafen hat ihre Integrationspolitik im Jahr 2018/19 auf neue Beine gestellt, auch dort gibt es einen Integrationsbeirat. Daneben gibt es außerdem noch ein Forum der Kulturen sowie ein Forum der Religionen, die ebenfalls zur politischen Partizipation von zugewanderten Einwohnern beitragen sollen.
Der Integrationsbeirat in Friedrichshafen hat aktuell 24 Mitglieder, er hat vor allem eine strategische Funktion und berät den Gemeinderat in allen integrationspolitischen Fragen. Das Gremium setzt sich dabei zusammen aus acht Bürgern und Bürgerinnen mit Migrationshintergrund, sechs Sitze für professionelle Träger der Integrationsarbeit, je einem Sitz für die geschäftsführende Schulleitung und die Verwaltung sowie Vertretern des Gemeinderats und des Jugendparlaments. Die Amtszeit des Integrationsbeirats ist in Friedrichshafen an die des Gemeinderats gekoppelt. Das Gremium tagt in der Regel dreimal pro Jahr.
In Tettnang steht man der Einrichtung eines Migrations- oder Integrationsbeirats offen gegenüber. Nachdem die Integrationsbeauftragte Brigitte Ganzmann bereits im vergangenen Jahr in ihrem Bericht darauf hingewiesen hatte, dass es dafür Bedarf gebe und nun erneut darauf verwies, solle das Thema im nächsten Schritt in den Fraktionen des Gemeinderats beraten werden, teilt Stadt-Sprecherin Judith Maier auf SZ-Nachfrage mit. „Danach soll dann entschieden werden, ob und wann das möglicherweise im Gemeinderat behandelt werden soll“, so Maier.
Der Ausländeranteil lag in Tettnang im Jahr 2020 bei rund 12,6 Prozent