Dogan Cimen kündigt FDP-Liste an

Kommunalwahl im Juni: Kramer und Gälle im Gemeindewahlausschuss, Schellinger nicht

MECKENBEUREN - Wie jede der 1101 Städte und Gemeinden in BadenWürttemberg hat Meckenbeuren einen Gemeindewahlausschuss zu bilden. Das ist kürzlich im Gemeinderat öffentlich geschehen. Spannend ist, wen die Fraktionen dorthin entsenden. Denn Kandidaten für die Kommunalwahl am 9. Juni dürfen nicht darunter sein. Im Umkehrschluss: Wer nominiert wird, tritt nicht mehr an. Das ist bei Karl Gälle so seitens der CDU – und bei Anette Kramer für die Freien Wähler.

Von Gälle war bekannt, dass er nach 53 Jahren im Rat nicht mehr kandidieren würde. Seit 1971 gehört er dem Gremium für die CDU an – eine elfte Wiederwahl soll es nicht geben.

Wie Karl Gälle war auch Anette Kramer in Stellvertretung des Bürgermeisters

tätig. Bei ihrem Ausscheiden gehört sie dem Rat drei Wahlperioden an, also 15 Jahre.

Ausblick auf 2024: Dem Gemeindewahlausschuss gehören neben den derzeit noch aktiven Ratsmitgliedern Gälle und Kramer als Beisitzern noch vier weitere Personen an. Vorsitzender ist Hauptamtsleiter Jens Hulbert, Stellvertreterin Christine Sing. Hinzu kommen als stellvertretende Beisitzer Helene Göbel und Franz Baier, die durch BUS und SPD bestellt wurden.

Dass Jens Hulbert und nicht Georg Schellinger den Ausschuss leitet, ist dem geschuldet, dass Meckenbeurens Bürgermeister für ein Gremium kandidiert, das ebenfalls am 9. Juni gewählt wird. Schellinger tritt auf der KreistagsListe der CDU an, das hatte er bereits im SZ-Interview im August 2023 angekündigt.

Wieviele Listen es bei der Gemeinderatswahl sein werden, das steht am Donnerstag, 28. März, um 18 Uhr fest – bis dahin läuft die Einreichungsfrist. Bislang verteilen sich die 22 Plätze auf vier Fraktionen im Meckenbeurer Ortsgremium – was sich nach dem Willen von Dogan Cimen ändern soll.

„Wir stellen für die FDP eine Ortsliste Meckenbeuren“, sagt der Vorsitzende des Ortsverbands Tettnang-Meckenbeuren.

Acht Namen hofft Cimen, der 2022 bei Meckenbeurens Bürgermeisterwahl 2,5 Prozent der Stimmen bekam, auf der Liste der Freien Demokratischen Partei präsentieren zu können. Darunter wird er selbst sein, aber auch Tamara Deufel und Michael Felis (seit Herbst Schatzmeister im FDP-Ortsverband) nennt der 46Jährige als sichere Kandidaten.

Festgezurrt wird die Liste bei der Nominierungsversammlung am Donnerstag, 29. Februar, im Bären in Tettnang.

Das große Ziel von Dogan Cimen ist es, dass mindestens ein Trio von der FDP-Liste im Meckenbeurer Rathaus vertreten ist, um eine Fraktion bilden zu können. Die Regularien: Für den Status als Fraktion braucht es mindestens drei Vertreter einer Liste. So manche Möglichkeit steht nur Fraktionen (oder einem Sechstel des Gremiums) offen, etwa Themen auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung zu setzen.

Schon lange ist es her, dass sich für Meckenbeurens Gemeinderat Kandidaten der FDP aufstellen ließen. Zuletzt war dies wohl Siegfried Weishaupt in den 90er Jahren gewesen, dem der Einzug ins Gremium aber nicht gelang.