Nachmittags frei, Abendschicht zu Hause
Andrea Nahles’ Weißbuch soll die Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung neu ordnen
BERLIN (dpa) - Zumindest in einem sind sich die Arbeitsministerin und der Arbeitgeberpräsident einig: Als gelernte Literaturwissenschaftlerin schätze sie das gedruckte Buch auch in der Digitalisierung, sagt die SPDPolitikerin Andrea Nahles, über ein besonders großes Exemplar gebeugt. Arbeitgeberfunktionär Ingo Kramer neben ihr stimmt lachend zu. Doch angesichts der umfassenden Vorschläge zur Digitalisierung, die Nahles in Buchform gebracht hat, endet die Eintracht dann schnell.
Für die Ministerin ist es das wichtigste Projekt dieser Tage – das Weißbuch Arbeiten 4.0 mit einem großen Katalog an Vorstößen, zur Gestaltung der Arbeit in Zukunft. Über Monate sammelte ihr Haus Stellungnahmen von Experten, veranstaltete Diskussionen und Filmabende. Zukunft der Rente? Natürlich auch wichtig, machte Nahles bei der Vorstellung ihres Rentenkonzepts am Freitag klar. „Doch das Weißbuch ist vielleicht das Wichtigste, was ich mache für die Rente“, sagte sie schon zu diesem Anlass.
Denn Nahles will nichts Geringeres, als Deutschland fit machen für die digitalen Verhältnisse in Industrie und auf dem Arbeitsmarkt – so dass Computer und Roboter Jobs nicht massiv wegbrechen lassen. Einen umfassenden Ausbau der Weiterbildung soll es geben – die Bundesagentur für Arbeit soll die Beschäftigten bundesweit darüber beraten.
Im Bundeskabinett will Nahles eine Experimentierklausel verabschieden lassen – Arbeitgeber und Arbeitnehmer in großen wie in kleinen Unternehmen sollen probeweise verschiedene Varianten der Abkehr vom Acht-Stunden-Tag vereinbaren können. Verstärkt soll es Pausen zur Kinderbetreuung, Homeoffice am Abend oder ein Arbeitsende und -beginn jenseits gesetzlicher Regeln geben können. Zugleich macht Nahles klar: Ruhezeiten seien weiter nötig. Auch die Dokumentation von Arbeitszeit solle nicht abgeschafft werden. Aber eine zweijährige Experimentierphase ist jetzt geplant. Da fängt die Skepsis bei Arbeitgeberpräsident Kramer an. Dass Nahles durch ihr Weißbuch bei allen Beteiligten den Kopf frei mache, sich auf die neue Zeit einzustellen – das sei gut. Doch „rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“binnen zwei Jahren sei den Unternehmen nicht zuzumuten. Die Firmen bräuchten Sicherheit. Doch nach ersten positiven Rückmeldungen aus der Union scheint so eine vorsichtige Lockerung bei der Arbeitszeit nun greifbar – ebenso wie ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, das die SPD vor allem für die vielen Frauen in Teilzeit in den kommenden Monaten noch unbedingt durchsetzen will.
Zu einem möglichen SPD-Wahlkampfschlager könnte das persönliche Erwerbstätigenkonto mit Startguthaben werden, das Nahles längerfristig schaffen will. Arbeitnehmer sollen Einkommensausfälle bei Qualifizierung, Existenzgründung, Teilzeitphasen oder Auszeiten kompensieren können. Verdi-Chef Frank Bsirske hakt umgehend nach: „Wieso langfristig?“Bsirske will, dass der Staat so eine neue Leistung möglichst schnell einführt. Nahles’ Staatssekretär Thorben Albrecht erläutert, man brauche ja erstmal das nötige Steuergeld. Er bringt Mittel aus der Erbschaftssteuer ins Spiel.
Sie scheue sich insgesamt nicht vor gesetzlichen Regelungen, sagt Nahles. Doch auf dem Feld des Arbeitens 4.0 sieht sie nicht zuerst den Gesetzgeber gefragt. „Ich werde deshalb auch kein Arbeiten-4.0-Gesetz vorlegen, sondern Leitplanken für Verhandlungsund Erfahrungsräume markieren.“Die Gewerkschaften wollen möglichst umfassende Regeln; die Arbeitgeber das Gegenteil von neuen Regulierungen, wie Kramer deutlich macht: „Flexibilisierung funktioniert nur auf tarifvertraglicher Ebene.“Politik und Sozialpartner könnten den Rahmen liefern. „Aber der Rahmen muss ein großer sein.“