Immer mehr Flüchtlinge stellen Härtefallantrag

STUTTGART (lsw) - Immer mehr Flüchtlinge wenden sich an die Härtefallkommission in BadenWürttemberg, um sich ein Bleiberecht zu erkämpfen. 2016 stieg die Zahl der Eingaben von 393 (2015) auf 610, wie das Innenministerium in Stuttgart mitteilte. Allerdings sind nur wenige Eingaben erfolgreich: In 36 Fällen bat die Kommission den Innenminister, Aufenthaltsgenehmigungen zu erteilen. Diese seien – bis auf einen Fall – auch gewährt worden. 197 Eingaben mussten schon deshalb abgelehnt werden, weil sie unzulässig waren. Seit 2005 haben eigentlich ausreisepflichtige Ausländer die Möglichkeit, aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen eine Aufenthaltsbefugnis zu erhalten.