Parlamentspräsidentin

Als Parlamentspräsidentin hat Muhterem Aras (Grüne) zahlreiche Aufgaben. Sie leitet die Landtagssitzungen und hat das Hausrecht im Parlament. Damit darf sie nicht nur Abgeordnete zur Ordnung rufen oder sogar des Saales verweisen, sie kann auch Zuschauer mahnen. Außerdem muss sie vor und während der Debatten darauf achten, dass Anträge zulässig sind, Abgeordnete ihre Redezeiten und andere Vorschriften einhalten. Sie verwaltet den rund 81 Millionen Euro Etat des Landtags, leitet dessen Verwaltung und ist Chefin der Mitarbeiter. Zudem repräsentiert die Präsidentin das Länderparlament in der Öffentlichkeit. Sie muss ihr Amt parteipolitisch neutral erfüllen. Gewählt wurde sie vom Landtag in geheimer Abstimmung, ihr Stellvertreter ist der CDUler Wilfried Klenk. (tja)