Trump beschuldigt US-Kongress

WASHINGTON (AFP) - US-Präsident Donald Trump macht den US-Kongress für eine drastische Verschlechterung des Verhältnisses zu Russland verantwortlich. Die Beziehungen befänden sich in einem „bisher unerreichten Tief “, das „sehr gefährlich“sei, beklagte Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dafür sei dem Kongress zu „danken“, fügte er sarkastisch hinzu.

Der Präsident bezog sich damit auf ein vom Kongress beschlossenes Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland, das Trump am Mittwoch widerwillig mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt hatte.

Trump kritisiert das Gesetz unter anderem deshalb, weil es seine Vollmachten zu einer möglichen späteren Abmilderung der Strafmaßnahmen einschränkt. Dass der Präsident es trotz seiner Bedenken abzeichnete, begründete er damit, dass es ihm um die „nationale Einheit“in der Position gegenüber Moskau gehe.

Die neuen Sanktionen wurden wegen der mutmaßlichen russischen Cyber-Interventionen im US-Wahlkampf und der Annexion der KrimHalbinsel im Jahr 2014 verhängt.