Gefangene treten in Hungerstreik
Änderungen bei der Freizeitgestaltung führen zu Protesten in der JVA Ravensburg
RAVENSBURG - Insassen der Justizvollzuganstalt (JVA) Ravensburg sind in einen Hungerstreik getreten. Insgesamt drei Männer verweigern aktuell das Essen. Mit der Aktion solidarisieren sie sich mutmaßlich mit Gefangenen in der Haftanstalt Heilbronn, in der es ebenfalls einen Protest gibt. Zudem beanstanden die Ravensburger Häftlinge, dass ihre frei verfügbare Zeit im Gefängnis eingeschränkt worden sei. Ihre Forderung: bessere Haftbedingungen.
In einer E-Mail an die „Schwäbische Zeitung“schreibt der Verfasser, der anonym bleiben möchte: „Nachdem kurdische Häftlinge der JVA Heilbronn in einen Hungerstreik getreten sind, befinden sich seit Mittwoch auch Inhaftierte der JVA Ravensburg in einem Hungerstreik.“
Doch worum geht es? Das badenwürttembergische Justizministerium erklärt auf Nachfrage, dass mehrere Gefangene der Heilbronner Haftanstalt mit Drogen gehandelt und Drogen konsumiert hätten. Deshalb seien gegen die Männer besondere Sicherungsmaßnahmen verhängt worden. „Ende Juli 2017 kündigten daraufhin zehn Strafgefangene – darunter auch sechs Gefangene kurdischer Herkunft – an, die Nahrungsaufnahme zu verweigern“, so Steffen Tanneberger, Pressesprecher des Ministeriums. Letztlich sei es in Heilbronn bei einer Ankündigung des Hungerstreiks geblieben. Tanneberger: „Die Gefangenen nehmen seit Anfang August wieder Anstaltskost zu sich.“
Anders in der JVA Ravensburg. Anstaltsleiter Thomas Mönig bestätigt, dass derzeit drei Insassen nicht essen wollen. Nach SZ-Informationen handelt es sich bei dem Protest jedoch nicht nur um eine Solidarisierungsaktion. In dem bereits erwähnten Schreiben heißt es: „Die Gefangenen fordern menschlichere Haftbedingungen.“Demnach seien die Freizeitbedingungen in der JVA Ra- vensburg ohne nennenswerte Gründe gekürzt worden. „Dies betrifft vor allem die sportliche Betätigung der Häftlinge und die Abendfreizeit, in der die Inhaftierten duschen, mit ihren Angehörigen telefonieren und sich Mahlzeiten zubereiten können“, beklagt der Verfasser der E-Mail. „Sie sorgen sich um den Zusammenbruch ihrer letzten noch verbliebenen Kontakte zur Außenwelt.“
Zur Erinnerung: Erst vor Kurzem berichtete die SZ darüber, dass die JVA Ravensburg auf Bewertungsportalen im Internet von Ex-Häftlingen vergleichsweise gute Noten bekommt.
Mönig: „Keine Einschränkungen“
Richtig sei laut Anstaltsleiter Mönig, dass im Februar dieses Jahres in Ravensburg die Freizeitgestaltung in einzelnen Haftabteilungen geändert wurde. „Ziel dieser Änderungen war, die Übersichtlichkeit und damit Sicherheit und Ordnung in den Haftabteilungen zu stärken und gleichzeitig behandlungsorientierte Gefangene zu unterstützen“, so der JVA-Chef. Unzumutbare Einschränkungen seien damit nicht verbunden. Die betroffenen Häftlinge hätten weiterhin Gelegenheit, während der Freizeit Kontakte zu pflegen, zu duschen und anderen Aktivitäten nachzugehen. Thomas Mönig: „Hierüber war und ist die Anstaltsleitung mit der Gefangenenvertretung im Gespräch.“
Ein weiterer Kritikpunkt in dem Schriftstück ist die angebliche Verhängung von Kollektivstrafen. Die Behauptung: „Alle Gefangene, auch die, die nicht am Fehlverhalten anderer beteiligt sind, werden gemeinschaftlich als Ganzes bestraft, um die Moral der Menschen zu untergraben und sie zu zermürben. Die Verantwortlichen der JVA tarnen diese Maßnahmen als Zurücknahme von Privilegien, statt als Kollektivstrafe und lavieren sich so durch geltendes Recht.“Anstaltsleiter Mönig weist diesen Vorwurf aufs Schärfste zurück, das Ministerium ebenso.