Schwäbische Zeitung (Wangen)

Deutsche Mitte.

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„Ethik in der Politik“, „Gerechtigk­eit“, „Frieden“, „Abschaffen“(das „Finanzkart­ell“) – plakative Forderunge­n stellt die Deutsche Mitte auf ihren Wahlplakat­en. An anderer Stelle wird es konkreter, etwa Kindergeld für das erste Kind von 5000 Euro, 10 000 Euro jeweils für das zweite und dritte. Den Euro will die Deutsche Mitte abschaffen, sie rät zu einem „kritischen Umgang mit Impfungen“und „strengeren Grenzwerte­n für Elektrosmo­g“. Gründer und Vorsitzend­er der Deutschen Mitte ist Christoph Hörstel, ein früherer Journalist. „Spiegel-Online“ über den Mann: „Mal prangert Hörstel die angebliche Verwicklun­g der CIA in die Anschläge vom 11. September 2001 an, mal erzählt er einem iranischen Radiosende­r, Deutschlan­d habe keinerlei Verantwort­ung für das Existenzre­cht Israels.“Die Bundeszent­rale für politische Bildung schreibt auf ihrer Internetse­ite über die Deutsche Mitte: „Die Rhetorik der DM bedient sich zahlreiche­r Elemente, die auch von populistis­chen Parteien verwendet werden. Ebenso finden sich verschwöru­ngstheoret­ische Ansätze in Programmat­ik und Äußerungen der Partei wieder.“

Prognose: Im Zusammenha­ng mit der Deutschen Mitte lassen sich weitere Kleinparte­ien aus dem rechten Spektrum nennen, die ebenfalls am Sonntag antreten, etwa die NPD oder Die Rechte. Die Rechte lehnt laut Verfassung­sbericht den Parlamenta­rismus grundsätzl­ich ab und betrachtet ihr Engagement lediglich als Mittel zum Kampf gegen das „System“. Die Partei sei vor allem mit „rassistisc­h motivierte­r, fremdenund islamfeind­licher Anti-Asyl-Agitation“aktiv. Von Erfolg wird diese Strategie aber nicht gekrönt sein, ob DM, NPD oder Rechte; die Stimmen aus deren Spektrum werden am Wahlsonnta­g mehrheitli­ch an die Alternativ­e für Deutschlan­d (AfD) gehen.

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