Im Zeitraffer: Tempolimit und Modellversuch

Das Tempolimit auf der A 96 hat eine lange Geschichte: Nach einer entsprechenden Landtagspetition hatte der heutige Sozialminister Manfred Lucha im Sommer 2014 einen Vorstoß für einen Modellversuch zu Tempo 120 auf der A 96 ins Gespräch gebracht. Daraus folgten langwierige Kompetenzstreitigkeiten zwischen der früheren grünroten Landesregierung und dem von der CSU geführten Bundesverkehrsministerium. Im Mittelpunkt stand die rechtliche Frage, wer überhaupt ein Tempolimit anordnen darf, übrigens auch auf Teilstücken der A 81. Einige Monate vor der Landtagswahl 2016 kündigte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) den Start dieses Versuchs für Mai 2016 an. Unterstützt worden war er dabei unter anderem von acht Bürgermeistern aus A-96-Anrainerkommunen. Nach der Landtagswahl und dem Einstieg der CDU in die Regierung wurde das Projekt zurückgenommen. Hermanns Ministerium berief sich auf ein vom Land selbst in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, das die rechtliche Grundlage des Pilotversuchs in Frage stellte. Seit 22. März gilt auf dem Abschnitt zwischen Wangen-Nord und Leutkirch-Süd dafür Tempo 80 „bei Nässe“. Das Landesverkehrsministerium begründete die Geschwindigkeitsreduzierung mit häufigen Unfällen zwischen den Anschlussstellen bei schlechter Witterung. Sie ist aber auch Folge einer jahrelangen politischen Debatte um ein generelles Tempo 120 auf der A 96. (sz)