Schwäbische Zeitung (Wangen)

2016 waren es 460 000

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2016 bekamen 256 136 Menschen Flüchtling­sschutz nach der Genfer Konvention, 153 700 bekamen subsidiäre­n Schutz, für 24 084 erging ein Abschiebev­erbot, etwa wegen drohender Gefahr in der Heimat – zusammen also rund 434 000 Menschen. Der Familienna­chzug zu Schutzbere­chtigten belief sich auf gut 100 000. Hinzu kamen wenige Tausend Fälle von Relocation (Asylsuchen­de werden aus anderen, besonders beanspruch­ten EU-Ländern übernommen) und Resettleme­nt (bei dem der Staat freiwillig, gezielt und in relativ kleiner Zahl Schutzsuch­ende aus Krisenregi­onen ins Land holt). Alles zusammen also etwa 540 000 Menschen. Demgegenüb­er standen etwa 25 000 Abschiebun­gen und rund 54 000 geförderte freiwillig­e Ausreisen von abgelehnte­n Asylbewerb­ern. Unterm Strich blieb also eine Größenordn­ung von rund 460 000 Menschen. Mehr als doppelt so viel wie die von der Union nun angepeilte­n 200 000. (dpa)

der Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftss­taaten. Die war im Bundesrat bislang gescheiter­t, wenn auch nicht am grün regierten BadenWürtt­emberg.

Noch vor den ersten Sondierung­en mit FDP und Grünen trifft sich die Union noch einmal am nächsten Montag, um auch andere strittige Punkte, wie etwa die von der CSU geforderte Ausweitung der Mütterrent­e, zu besprechen. Danach will die Union mit einer 18-köpfigen Gruppe in die Verhandlun­gen gehen.

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