Ein Bebauungsplan zwischen Kaufland-Streit und Libellen-Biotop

Wangener Gemeinderat und Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft beschäftigen sich auch mit Flächennutzungsplan und naturschutzrechtlichem Ausgleich

WANGEN - Dass die jüngst verabschiedete Änderung des Flächennutzungsplans und der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Zeppelinstraße jede Menge mit dem Kaufland-Streit zu tun hat, ist bei den Beratungen im Wangener Gemeinderat und anschließend im gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Wangen/Achberg/Amtzell einmal mehr deutlich geworden. Gleichwohl drehte sich die Debatte im Rat zum Thema vor allem um einen anderen Aspekt: die einst auf dem Gelände am Bahndamm gesichteten Libellen beziehungsweise den dafür geplanten naturschutzrechtlichen Ausgleich in den Fronwiesen.

Der jüngsten Ratssitzung lauschten auch Vertreter von Kaufland, jenem Unternehmen, das seinen geplanten Markt auch nach zwei verlorenen Gerichtsprozessen nicht aufgeben will und im August eine erneute Bauvoranfrage zum Thema an die Stadt gestellt hatte. Und im Rat war zu hören, dass CDU-Stadtrat Rolf Keller seine Kritik an der seit Jahren von der Verwaltung und der Ratsmehrheit gefahrenen Linie festhält. Keller stimmte als einziger Anwesender gegen die Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan. Er hätte in der Vergangenheit lieber „einen offenen Dialog“mit Kaufland gesehen anstatt das Verfahren „elendig lang hinzuziehen“. Zum Kaufland-Ansinnen und der konträren Haltung der Stadt erklärte er: „Man kann den Wangener Bürgern nicht vorschreiben, wo sie einkaufen sollen.“

CDU-Fraktionschef Paul Müller zollte seinem Fraktionskollegen zwar Respekt für dessen seit langem verfolgte und aus seiner Sicht klare Haltung, bekundete aber wie die anderen Fraktionen durch ihr „Ja“bei der eingeschlagenen Linie zu bleiben. Eine Enthaltung gab es lediglich noch von Werner August Müller (CDU).

OB Michael Lang erläuterte tags darauf im Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft noch einmal die neue Rechtslage, die sich aus den Beschlüssen ergebe. Der Bebauungsplan sei jetzt Entscheidungsgrundlage für die neue Bauvoranfrage von Kaufland. Der Ausschuss fasste den letztlich entscheidenden Beschluss, weil die Gemeinden Amtzell und Achberg Mitspracherecht haben, wenn es um Angelegenheiten des gemeinsamen Flächennutzungsplans geht.

Ortstermin in den Fronwiesen?

Im Wangener Rat konzentrierten sich weitere Wortmeldungen auf das Thema „Libellen“. Zwei seltene Arten waren 2012 auf der Brache am Bahndamm entdeckt worden. Wegen der zwischenzeitlichen Veränderungen auf dem Grundstück gibt es die entsprechenden Biotope zwar längst nicht mehr. Allerdings will und muss die Stadt einen Ausgleich für diesen (ehemaligen) Lebensraum schaffen. Gerhard Lang (SPD) kritisierte, dass es keine Unterlagen zu dem Biotop gebe. Auch hält er die anvisierte Ausgleichsfläche für die „denkbar ungünstigste“. Es handele sich um die höchst gelegene Stelle in den Fronwiesen, wo es nach seiner Ansicht aber „genügend Senken gibt“.

Paul Müller beurteilte die Situation aus zwei verschiedenen Perspektiven: Als Stadtrat gehe es ihm darum, den Bebauungsplan umzusetzen, und dazu gehöre die Ausgleichsfläche. Diese werde vom Landratsamt verlangt, inklusive Nachweisen und einer Dokumentation, damit das Planungswerk in Kraft treten könne. Als Stadtförster schlug Müller einen neuerlichen Ortstermin in den Fronwiesen vor. Auch Äußerungen von Bauamtsleiterin Astrid Exo und OB Lang gingen in Richtung eines Treffens.

Zwei Fragen blieben dennoch offen: Unklar ist, ob sich die beiden Libellenarten einst tatsächlich in den Fronwiesen niederlassen werden. Auch könnte sich auf der Brache am Bahndamm ein neues Biotop entwickeln. SPD-Fraktionschef Alwin Burth hatte jedenfalls „am Wall des Ecks zum Bahnübergang“erneut stehendes Wasser gesichtet.