Der Putsch ist gescheitert
Sahra Wagenknecht weist Linke-Chefs in die Schranken
BERLIN - Jetzt soll ganz schnell wieder Friede einkehren. „Wir müssen das dringend beenden, das darf man so eben auch nicht weitermachen.“Sahra Wagenknecht hat ihre Linkspartei am Mittwoch zur Geschlossenheit aufgerufen. Sie will den erbitterten Machtkampf, den gescheiterten Putschversuch der Parteispitzen Katja Kipping und Bernd Riexinger gegen sie und ihren Kollegen an der Fraktionsspitze, Dietmar Bartsch, vergessen machen. Doch es werden Narben bleiben.
Zudem kann der am Dienstag eskalierte Streit über Personal und Richtung jederzeit wieder hochkochen, fürchtet Bartsch: „Nach dem Gewitter wissen Sie ja auch nicht, ob es das reinigende war oder ob noch was kommt“, sagte er am Mittwoch zum Abschluss der zweitägigen Klausurtagung in Potsdam. Reichlich angeschlagen zieht die Linkspartei nach den Chaostagen nun in die neue Legislaturperiode.
Was war geschehen? Das Spitzenduo Kipping und Riexinger hatte versucht, Wagenknecht und Bartsch zu entmachten, wollte sich selbst das Erstrederecht im Bundestagsplenum sichern und durchsetzen, dass die beiden Fraktionschefs in ihren Reden unter der Reichstagskuppel nur die Mehrheitsmeinung der Fraktion wiedergeben dürfen.
Ein Frontalangriff auf Sahra Wagenknecht, die mit ihren Attacken gegen die SPD und ihrem Ruf nach einer härteren Flüchtlingspolitik als Reaktion auf das Erstarken der AfD in der Parteiführung für Ärger gesorgt hatte. Mit einem Brandbrief an die Fraktionsmitglieder hatte sich Wagenknecht gewehrt, Kipping und Riexinger einen „penetranten Kleinkrieg“vorgeworfen und sich über Versuche beklagt, „mich über Monate wegzumobben“. Der Brief gipfelte in der Drohung, nicht erneut für die Fraktionsspitze zu kandidieren, weil Kipping und Riexinger „nicht zu einer fairen Zusammenarbeit bereit sind“.
Schmähungen von Lafontaine
Öl ins Feuer goss Wagenknecht-Ehemann Oskar Lafontaine, der Riexinger und Kipping mit Schmähungen übergoss, ihnen naive Flüchtlingspolitik vorwarf und eine allgemeine Unbeliebtheit bescheinigte.
In letzter Minute ein Kompromiss: Die Parteichefs erhalten ein erweitertes Rederecht, dürfen aber nicht als erste auf die Kanzlerin antworten. Weitergehende Forderungen werden zurückgezogen, Wagenknecht und Bartsch mit 75 beziehungsweise 80 Prozent als Fraktionsspitzen bestätigt. Der Putsch ist gescheitert.