Enttäuschung über Merkels Klima-Rede
Umweltschützer kritisieren vage Aussagen der Bundeskanzlerin zur Kohle
BONN/BERLIN (dpa/AFP) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Erderwärmung auf der Weltklimakonferenz in Bonn als „Schicksalsfrage“für die Menschheit bezeichnet. Sie blieb aber vage, wie und wann Deutschland aus der klimaschädlichen Kohlenutzung aussteigen werde. Kohle, vor allem Braunkohle, müsse einen „wesentlichen Beitrag“zur Erfüllung der Klimaziele leisten, sagte Merkel am Mittwoch vor den Delegierten aus 195 Staaten. „Aber wie genau das ist, das werden wir in den nächsten Tagen miteinander ganz präzise diskutieren müssen.“ Das Thema gehört zu den am heftigsten umstrittenen bei den Jamaika-Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen in Berlin, die heute in ihre Endphase gehen. In der Nacht zum Freitag soll ein Sondierungspapier entstehen. Jedoch gilt ein Scheitern als nicht mehr ausgeschlossen.
Mit den bisher beschlossenen Maßnahmen könnten die Ziele des Pariser Klimaabkommens nicht erreicht werden, sagte Merkel in Bonn. Deshalb bedürfe es zusätzlicher Anstrengungen. „Ich will ganz offen sprechen“, sagte Merkel, „das ist auch in Deutschland nicht einfach.“Das deutsche Klimaziel für 2020 sei „ein ehrgeiziges Ziel“, zu dem noch „ein ganzes Stück“fehle. Bis 2020 will Deutschland 40 Prozent weniger Treibhausgase ausstoßen als 1990.
Die Worte der Kanzlerin genügten den Klimaschützern nicht. „Angela Merkel hat sich heute vor der einzigen Antwort gedrückt, die sie in Bonn geben musste: Bis wann steigt Deutschland aus der Kohle aus?“, kritisierte die Geschäftsführerin von Greenpeace Deutschland, Sweelin Heuss. Michael Schäfer vom WWF bemängelte, Merkel habe nur auf die Jamaika-Verhandlungen verwiesen: „Wir aber wollen und müssen Taten sehen.“Kohle ist für etwa die Hälfte der deutschen Treibhausgasemissionen verantwortlich.
Zuvor war bekannt geworden, dass Deutschland im KlimaschutzIndex von Germanwatch abermals nur Mittelmaß ist. Zwar sei die Entwicklung bei erneuerbaren Energien zur Stromerzeugung „relativ gut“, erklärte die Umwelt- und Entwicklungsorganisation. Beim Verkehr und bei der Kohleverstromung habe es aber „viel zu wenig“Fortschritt gegeben. Deutschland landete daher