Kaufland gibt Wangener Marktpläne auf
Unternehmen legt keine Rechtsmittel ein und zieht neuerliche Anfrage zurück
Unternehmen legt keine Rechtsmittel ein und zieht neue Pläne auch zurück.
WANGEN - Der Kauflandstreit dürfte endgültig beendet sein: Das Einzelhandelsunternehmen aus Neckarsulm legt keine Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim vom Sommer dieses Jahres ein. Außerdem hat es seine Bauvoranfrage an die Stadt für den Bau eines verkleinerten Marktes am Bahndamm zurückgezogen. Das erklärte Oberbürgermeister Michael Lang am Montagabend bei seiner Rede anlässlich seiner erneuten Verpflichtung als Wangener Stadtoberhaupt.
Entsprechende Informationen seien in der vergangenen Woche über die städtischen Anwälte auf seinem Tisch gelandet, sagte Lang. Auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“bezeichnete er das Einlenken von Kaufland als „sehr anständig“. Gleichwohl habe ihn dieser Schritt nicht überrascht: Dieser sei für ihn klar gewesen, „wenn Kaufland gut beraten ist. Und ich weiß, dass Kaufland rechtlich gut beraten ist“.
Sprich: Lang sah und sieht die wesentlichen juristischen Argumente auf Seiten der Stadt – auch was den erneuten Vorstoß des Unternehmens für den Bau eines von der Verkaufsfläche her verkleinerten Marktes angeht.
Zur Erinnerung: Der jahrelange (Rechts-)Streit zwischen Unternehmen und Stadt hatte seinen Höhepunkt im August. Damals war es wegen des von Kaufland avisierten Baus eines Verbrauchermarkts in zweiter juristischer Instanz zur mündlichen Verhandlung vor dem obersten Verwaltungsgericht des Landes gekommen. Schon wenige Wochen später gaben die Richter der Stadt Recht. Kaufland hatte inzwischen allerdings bereits eine zweite Bauvoranfrage gestellt. Darin war die Verkaufsfläche verkleinert worden.
Gegen das Gerichtsurteil hätte der Einzelhandelsriese keine Revision mehr einlegen, wohl aber eine entsprechende Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einreichen können. Darauf verzichtete Kaufland jetzt. Auch verfolgt es laut Lang die zweite Bauvoranfrage nicht weiter.
Für den Wangener OB ist das Einlenken des Konzerns ein Signal, dass es auf Sicht mit der Brache am Bahndamm vorangehen könnte. „Wir werden uns zusammensetzen und überlegen, wie wir das Gelände gestalten. Kaufland ist ein anständiges Unternehmen“, so Lang.