EU-Beitrittskandidaten
Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien ausgesprochen. Die Behörde werde dies dem Rat der Mitgliedstaaten empfehlen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstag in Straßburg. Von den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro. „Beide Länder haben viel in den letzten Monaten getan“, sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn. „Und das sollte anerkannt werden.“Nun liege es an den Mitgliedstaaten, ob sie der Empfehlung folgen wollten.
Die EU-Kommission hat sich für die Aufnahme von
Dagegen äußert die EU-Kommission deutliche Kritik an der Türkei. „Die Türkei hat sich in großen Schritten von der EU wegbewegt“, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Bewertung. Darin ist unter anderem von deutlichen Verschlechterungen der Rechtsstaatlichkeit und der Presseund Meinungsfreiheit die Rede. (AFP/dpa)
der Präsident an die Adresse von Nicolas Bay, dem Fraktionsvorsitzenden des rechtspopulistischen Bündnisses Europa der Nationen und der Freiheit, gewandt. „Bis zum Frühjahr 2019 müssen wir sichtbare Erfolge vorweisen“, forderte der 40Jährige mit Blick auf die Europawahl. Er wolle nicht zu einer „Generation von Schlafwandlern“gehören. „Ich möchte einer Generation angehören, die standhaft entschieden hat, die Demokratie zu verteidigen.“