Unterstützung für den Wiederaufbau in Mossul
Entwicklungsminister Gerd Müller betont Dringlichkeit – Rückkehr von fünf Millionen Binnenflüchtlingen soll vorangetrieben werden
MOSSUL - Es war ein Besuch mit Risiken: Zum ersten Mal nach der Befreiung von Mossul vom sogenannten Islamischen Staat (IS) hat ein westliches Regierungsmitglied die nordirakische Stadt besucht. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) informierte sich im völlig zerstörten Westteil der Stadt über den geplanten Wiederaufbau des Al-Shifaa-Krankenhauses, weihte eine Schule ein und besichtigte die AlNuri-Moschee, in der IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi, sein „Kalifat“ausgerufen hatte.
„Wenn die Menschen in ihre Heimat zurückkehren sollen, dann braucht es Sicherheit und eine Grundversorgung mit Wasser, Elektrizität, medizinischer Hilfe“, aber auch Wohnungen und Arbeit, sagte Müller. Das Al-Shifaa-Krankenhaus, früher eines der modernsten im Irak, war das letzte Hauptquartier der Terrormiliz IS in Mossul. Die ISKämpfer ließen dort Tausende Sprengkörper zurück, 2600 von ihnen wurden inzwischen von der Sprengfallenbeseitigung der Vereinten Nationen (Unmas) entschärft.
Müller macht in Mossul deutlich, wie dringend sein Ministerium die von ihm angemeldeten Haushaltsmittel in Höhe von einer Milliarde Euro brauche. Mit Verweis auf die laufenden Budgetberatungen in Berlin sagte er: „Wenn es bei den Eckpunkten für den Haushalt bleibt, dann muss ich das Geld für die Mossul-Hilfe halbieren.“Er sehe das mit „Bitternis, weil es ein fatales Zeichen“wäre, jetzt die Unterstützung zurückzufahren. „Wir dürfen das Land jetzt nicht sich selbst überlassen“, betonte er.
10 000 Jobs sollen entstehen
Das Entwicklungsministerium unterstützt in Mossul den Wiederaufbau unter anderem mit dem sogenannten „Cash for Work“-Programm, das Tausenden Irakern für einen Lohn von 20 Dollar am Tag eine Arbeit bietet. Im Jahr 2018 sollen mit diesem Projekt 10 000 Jobs in Mossul geschaffen werden. Der Minister will so auch die Rückkehr von rund fünf Millionen Binnenflüchtlingen im Irak vorantreiben. Nach Mossul sind bislang rund 785 000 Menschen zurückgekommen.
Die Millionenstadt im Nordirak war bis zum Sommer 2017 in ISHand. Bei den Kämpfen um die Befreiung der Stadt wurde der Westteil fast vollständig zerstört. Die meisten Häuser sind zerstört, die Infrastruktur liegt weitgehend am Boden. So gibt es für die Bewohner im Westteil kein einziges Krankenhausbett mehr. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) plant deshalb eine Container-Klinik, die im November 2018 ihren Betrieb aufnehmen soll. Bis zur Wiedereröffnung des früheren Krankenhauses wird es voraussichtlich vier bis fünf Jahre dauern.
Im vergangenen Jahr unterstützte das Entwicklungsministerium den Wiederaufbau in Mossul mit rund 105 Millionen Euro. In diesem Jahr werden es voraussichtlich nur 80 Millionen Euro sein. Vom Ministerium geplant war eigentlich eine Aufstockung des Budgets, die könnte nun allerdings an der Mittelverteilung im Bundeshaushalt scheitern.