Was Verkehrssünder über Fahrverbote wissen müssen
Rund 90 000 medizinisch-psychologische Untersuchungen werden pro Jahr in Deutschland angeordnet
Immer mehr Autofahrer in Deutschland mussten zuletzt eine Zwangspause einlegen: Laut dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wurden im Jahr 2016 insgesamt 451 687 Fahrverbote ausgesprochen und damit deutlich mehr als ein Jahr zuvor (376 462). Hauptgrund dafür war zu schnelles Fahren. Beim kompletten Entzug der Fahrerlaubnis hingegen stand das Fahren unter Alkoholoder Drogeneinfluss auf Platz eins. In solchen Fällen wird der Führerschein einbehalten und muss neu beantragt werden. Experten beantworten nachfolgend wichtige Fragen zu diesen Themen:
Wann ist der Führerschein weg?
Hier gilt es zwischen dem Entzug der Fahrerlaubnis und einem Fahrverbot zu unterscheiden. „Entzogen wird die Fahrerlaubnis zum Beispiel, wenn jemand acht Punkte im Fahreignungsregister angehäuft hat“, erklärt Daniela Mielchen, Fachanwältin für Verkehrsrecht. Auch Alkoholfahrten könnten zum Entzug führen. Dann müsse der Führerschein sofort eingezogen oder unverzüglich abgegeben werden. Wer wieder fahren will, muss eine Neuerteilung beantragen und – je nach Entzugsgrund – auch Bedingungen wie das Bestehen einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) erfüllen. Das geht jedoch erst nach einer Sperrfrist von mindestens sechs Monaten. Ein reines Fahrverbot für ein bis drei Monate dagegen wird zum Beispiel bei Geschwindigkeitsüberschreitungen ab innerorts 31 km/h und 41 km/h außerorts fällig. „Hier muss der Führerschein zwar auch im Original abgegeben werden, die Fahrerlaubnis selbst jedoch bleibt unangetastet“, sagt Mielchen. Betroffene erhalten nach Ablauf des Fahrverbots den alten Führerschein zurück und müssen ihn nicht neu beantragen. Den Zeitpunkt für die Führerscheinabgabe kann der Betroffene dabei innerhalb einer Viermonatsfrist frei wählen, sofern er kein Wiederholungstäter ist und in den zwei Jahren zuvor nicht schon einmal ein Fahrverbot ausgesprochen wurde.
Wo wird der Führerschein abgegeben und abgeholt?
„Bei einem Fahrverbot muss der Führerschein immer bei der Behörde abgegeben werden, die den Bescheid ausgestellt hat. In der Regel ist dies die Bußgeldbehörde“, sagt Herbert Engelmohr vom Automobilclub von Deutschland (AvD). Dort könne er auch wieder abgeholt werden. Mitunter ist es möglich, sich den Führerschein fristgerecht zurückschicken zu lassen. Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonntag, einen allgemeinen Feiertag oder einen Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktages. Bei einem Führerscheinentzug wird das Dokument durch das Urteil eingezogen. Nicht selten jedoch hat die Polizei in diesen Fällen den sogenannten Lappen bereits vorher beschlagnahmt.
Kann sich ein Fahrverbot auch nur auf eine Klasse beziehen?
Ja, sagt Mielchen und nennt ein Beispiel: Wenn ein Taxifahrer auf einer Privatfahrt mit einem Motorrad zu schnell unterwegs war, könnte das Fahrverbot auf Krafträder beschränkt werden. Denn hier hätte ein generelles Fahrverbot einschneidende berufliche Nachteile zur Folge.
Was bedeutet es, wenn eine MPU angeordnet wird?
„Sinn und Zweck einer MPU ist die Beurteilung des Risikopotenzials, das von der betroffenen Person möglicherweise ausgeht“, erklärt der Dekra-Verkehrspsychologe Thomas Wagner. Es gehe dabei immer um die Verkehrssicherheit und eine mögliche Gefährdung anderer. Angeordnet wird die Untersuchung von der Führerscheinstelle. „Die häufigste Ursache für eine MPU sind Alkoholdelikte“, so Wagner. Bei einer Fahrt mit mehr als 1,6 Promille Alkohol im Blut gebe es keinen Ermessensspielraum. Da werde immer ein derartiges Gutachten angeordnet, für das der Betroffene laut Entgeltordnung 412 Euro bezahlen muss. Insgesamt werden laut Statistik der Bundesanstalt für Straßenwesen pro Jahr rund 90 000 MPU angeordnet. Besteht der Betroffene die MPU nicht, wird keine Fahrerlaubnis erteilt.
Darf man Fahrstunden nehmen in der Zeit eines Fahrverbots?
Ja. „Während der Fahrstunden ist der Fahrlehrer der verantwortliche Fahrzeugführer“, sagt Wagner. Strafbar hingegen könne bei einem bestehenden Fahrverbot durchaus das Radeln sein: „Die Behörde legt genau fest, auf welche Fortbewegungsmittel sich ein Eignungsmangel und das nachfolgende Fahrverbot beziehen“, erklärt Wagner. „Hierzu können auch führerscheinfreie Fahrzeuge zählen.“
Wie teuer ist es, wenn der Führerschein weg ist?
Das hängt grundsätzlich vom Verfahren ab. „Wird der Führerschein entzogen, weil die acht Punkte erreicht sind, wird eine Gebühr von rund 150 Euro erhoben“, sagt Mielchen. Hinzu kämen dann noch Gebühren zwischen 140 und 265 Euro für die Neuerteilung. Bei Fahrverboten von einem Monat liege das Bußgeld je nach Verstoß zwischen 120 und 240 Euro.
Kann es sein, dass der Führerschein neu gemacht werden muss?
Möglich ist das, sagt Engelmohr. „Wenn jemand beispielsweise nicht mehr über die notwendigen Fähigkeiten verfügt, kann die Behörde eine Fahrerlaubnisprüfung anordnen.“Bei fehlender Fahrpraxis von mehr als acht Jahren beispielsweise könne ebenfalls eine Fahrerlaubnisprüfung infrage kommen. (dpa)