Masterplan ist kein Meisterstück

Was will man mehr? Ein Bundesinnenminister stellt seinen Plan rund um Flucht und die Bekämpfung von Fluchtursachen vor und denkt dabei über den Tellerrand seines Ressorts hinaus. Dabei macht er viele richtige Vorschläge. So weit die wohlwollende Betrachtung. Die realistische ist jedoch: Man kann es nicht mehr hören, das Wort „Masterplan“. Es ist eine Vorlage, deren Schwerpunkt auf der Abwehr von Flüchtlingen liegt und nicht auf der Verantwortung eines reichen Landes, zu helfen, so gut es geht. Die 63 Punkte enthalten manche Ankündigung, die Seehofers Ministerium kaum umsetzen können wird. Denn er hat nicht nur einen Koalitionspartner, der gewiss nicht allem zustimmen wird, sondern die Republik hat auch viele Nachbarländer – und jeder Flüchtling einen Herkunftsstaat.

Seehofer, der sich selbst zum Spieler auf europäischem Feld ausgerufen hat, wird nun schlimmstenfalls scheitern. Das heißt, mehr Tote im Mittelmeer, falls die Italiener sich von Europa noch mehr abwenden und ihren eigenen Kurs verfolgen. Und ein noch weiter geschwächtes Europa mit angeknackster Solidarität. Denn das Schlimme an nationalistischen Politikern ist ja eben, dass sie ausschließlich für ihre eigene Nation das Beste rausholen wollen.

Horst Seehofers Ausflug in die Welt der Global Player dient vor allem einem: Horst Seehofer und seinem Selbstbewusstsein. Vielleicht auch noch dem der CSU. Deutschland aber hätte es mehr geholfen, wenn der Innenminister seine Pläne mit dem Koalitionspartner besprochen und mit der Kanzlerin abgestimmt hätte. Und wenn er dann nicht wochenlang im erbitterten Streit um die Zurückweisung von täglich rund fünf Flüchtlingen an der bayerischen Grenze gerungen, wenn er keinen EU-Gipfel damit torpediert hätte, sondern Stück für Stück sorgsam die Grundlagen geschaffen hätte – für die Umsetzung der vernünftigen Punkte seines Plans.

Dass es da noch viel zu tun gibt, weiß er ja selbst am besten. Nicht der „Masterplan“ist das Meisterstück, die Umsetzung wäre es.