Rassismusvorwürfe gegen AfD-Fraktionsvize
Reinhold Gall (SPD) fordert Konsequenzen
STUTTGART (lsw) - AfD-Fraktionsvize Emil Sänze hat Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) nach dem Besuch eines ehemaligen Konzentrationslagers „peinliche Selbstinszenierung“vorgeworfen und ist deswegen selbst in die Kritik geraten. Zuvor hatten beleidigende Äußerungen eines weiteren AfD-Abgeordneten für Wirbel gesorgt. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Rheinhold Gall fordert Konsequenzen.
Sänze hatte in einer schriftlichen Erklärung der türkischstämmigen Aras wegen ihrer Herkunft das Recht abgesprochen, sich zur Judenverfolgung in der Nazizeit zu äußern. „Es fällt schon auf und wirkt peinlich, mit welcher geschmacklosen Verve unsere Landtagspräsidentin den deutschen NS-Schuldkomplex wieder für ihre politische Migrantengesellschaft-Agenda instrumentalisiert“, schrieb Sänze.
Aras: Aussagen verfassungswidrig
Aras wies die Vorwürfe zurück. Sänze vertrete eine verfassungswidrige Auffassung, sagte sie dem „Mannheimer Morgen“. „Die Aussage, ich sei aufgrund meines Geburtsortes nicht berechtigt, mich auch öffentlich um Geschichte und Erinnerungsarbeit zu kümmern, widerspricht Wortlaut und Geist des Grundgesetzes.“Sänze legte indes am Wochenende nach. In einem Beitrag auf der Internetseite des AfD-Kreisverbandes RottweilTuttlingen bescheinigte er Aras etwa ein „bizarres Auserwähltheitssyndrom“.
Landtagsfraktionsgeschäftsführer Hans-Ulrich Sckerl (Grüne) nannte Sänzes Äußerungen „abscheulich“. Der AFD-Fraktionsvize habe „eine der letzten Grenzen des demokratischen Anstands überschritten“und in einem demokratischen Parlament nichts verloren. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, twitterte: „Rassismus sitzt im Parlament.“
Bereits zuvor war der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple wegen seiner Wortwahl in den eigenen Reihen in Erklärungsnot geraten. Die Fraktion distanzierte sich von dessen Aussagen über Landtagsabgeordnete anderer Parteien. Anlass war eine Pressemitteilung von Räpple. Darin beschimpfte er Politiker unter anderem als „fettgefressen“, „kaputtgesoffen“, „Koksnasen“und „Volksverräter“.
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Reinhold Gall forderte den AfD-Fraktionschef zum Handeln auf. „Reagiert Bernd Gögel jetzt nicht, teilt er offensichtlich das Denken seiner beiden Abgeordneten und deren Unverschämtheiten.“Gall: „Er muss die Abgeordneten Räpple und Sänze aus seiner Fraktion ausschließen oder, wie er es angekündigt hat, selbst zurücktreten.“