Gibt es einen Geldregen für Wangen?
Wangens OB unterstützt Vorstoß der CDU-Landtagsfraktion für neues Förderprogramm für den ländlichen Raum
Das jedenfalls hofft der OB, wenn sich ein Vorschlag der CDU durchsetzt.
WANGEN - Wenn es um städtische Investitionen geht, wird Oberbürgermeister Michael Lang nicht müde, auf ein besonderes Merkmal Wangens hinzuweisen: Das Stadtgebiet sei vergleichsweise groß, deshalb müsse sie mehr Geld als andere für die kommunale Infrastruktur ausgeben. In den Genuss eines entsprechenden finanziellen Ausgleichs komme die Stadt aber nicht. Deshalb kommt dem Rathauschef ein Vorstoß der CDU-Landtagsfraktion gerade recht: Die Christdemokraten wollen ein neues Förderprogramm für den ländlichen Raum ins Leben rufen – und bei den Verteilungskriterien soll nach ihrer Ansicht die Fläche eine wichtige Rolle spielen.
Winfried Mack ist stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und kommt aus Ellwangen. Die Ostalb-Stadt hat rund 25 000 Einwohner und neben ihrer Kernstadt vier Ortschaften. Zudem ist Ellwangen flächenmäßig groß. Deutlich größer als Ravensburg beispielsweise und als Weingarten ohnehin.
Nicht von ungefähr dürfte daher ein Vorstoß Macks kommen, über den die „Stuttgarter Zeitung“unlängst berichtete: Demnach will die Landtags-CDU jetzt eine Idee aufgreifen, die bereits im 2016 fixierten grün-schwarzen Koalitionsvertrag steht, bislang aber wenig Beachtung fand. Danach plädieren die Christdemokraten für ein neues Förderprogramm für den ländlichen Raum, bei dem die Fläche einer Kommune eine bedeutende Rolle spielen soll.
Im Blick haben Mack und die Fraktion dabei Städte und Gemeinden, die nicht nur über vergleichsweise viel Raum verfügen, sondern auch die entsprechende Infrastruktur vorhalten (müssen). Konkret nennen sie laut Bericht Dinge, die es – im Gegensatz zu den Ballungsräumen im Land – im ländlichen Raum zwar ebenfalls gebe, allerdings in geringerem Maße: öffentlichen Nahverkehr und Kulturangebote etwa, aber auch medizinische Versorgung oder den Breitbandausbau im Zuge der Digitalisierung.
OB Michael Lang findet die Idee gut. Denn auch die Allgäustadt hat viel Fläche und habe deshalb teilweise Mehrfachstrukturen: Wangen hält in den Orten zahlreiche Kindergärten und (Grund-)Schulen vor, hat sechs Ortsverwaltungen und in der Summe sieben Feuerwehrabteilungen. Auch seien viele Straßen und Gebäude zu unterhalten. Und dies merke man. Etwa am Alter und Zustand mancher Kindergartengebäude und Sporthallen.
Auf all diese Faktoren verweist der Rathauschef immer wieder. Vor allem, wenn es im Gemeinderat um größere Investitionen geht oder auch immer mal wieder formulierte Wünsche außer der Reihe. Dann erklärt er, dass Wangen sich aus diesen Gründen manches nicht oder nur später leisten kann. Und deshalb sagt er zum Ansinnen der LandtagsCDU: „Dieser Vorstoß ist eigentlich längst überfällig.“Schließlich herrsche zwischen finanzstarken und dicht besiedelten Städten und großen Flächenkommunen ein „Ungleichgewicht“.
Vorschläge zur Neuverteilung
Aus Sicht Langs rührt diese Schieflage auch aus dem bisherigen Förder- und Zuweisungssystem des Landes. Hier gebe es zwar ein paar Flächenkomponenten. „Aber viel ist das nicht“, sagt der OB (siehe Kasten). Lang bringt sich in die beginnende Diskussion deshalb mit konkreten Vorschlägen zur Neuverteilung der Mittel ein. Er plädiert zum Beispiel für entsprechende Zuschläge beim Einkommensteueranteil für Flächenkommunen. Auch kann er sich andere Kriterien bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen vorstellen. Dabei weiß der Rathauschef auch: Der Vorstoß der CDU stößt nicht überall auf Gegenliebe: wie die „Stuttgarter Zeitung“berichtet, ebenso wenig beim grünen Koalitionspartner wie in Teilen des Städtetag des Landes.
Für letztere Institution sitzt Wangens Stadtoberhaupt seit wenigen Jahren im Vorstand. Und in dem Gremium hat er unterschiedliche Interessen zwischen Großstädten und Kommunen wie Wangen ausgemacht: „Es geht dabei um die Sorge: Wer ist Gewinner und wer Verlierer?“Um Unterlegene möglichst zu vermeiden, plädiert bei einer möglichen Neuverteilung der Förderung für „frisches Geld“.
Weiter geht Lang derzeit nicht: „Jetzt ist erst einmal die Politik gefragt, konkrete Vorschläge zu machen.“Grundsätzlich gehe es aber um eine wichtige Frage: „Wie schaffen wir es, die Lebensqualität in den Dörfern zu steigern?“