Maas will Neuanfang mit Türkei und stellt mehr Hilfe in Aussicht
Bundesaußenminister zu Antrittsbesuch in Ankara – Cavusoglu mahnt bessere Zusammenarbeit wegen syrischen Flüchtlingen an
ISTANBUL - Schon bevor Heiko Maas (SPD) am Mittwochnachmittag in der türkischen Hauptstadt Ankara landete, hatte er mit seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu eine Vereinbarung getroffen, die den Willen beider Seiten zu einem Neuanfang in den Beziehungen unterstreichen sollte. Mit Cavusoglu wurde ausgemacht, dass er am Abend zusammen mit Maas in der Regierungsmaschine des deutschen Ministers zur zweiten Station von dessen Türkeireise nach Istanbul fliegt. Im Gespräch mit dem „lieben Mevlüt“, wie Maas seinen türkischen Kollegen nannte, stellte der Bundesaußenminister mehr Hilfe für die Türkei in Aussicht, falls neue Flüchtlinge aus dem syrischen Idlib in die Türkei kommen. Deutschland sei bereit, sein humanitäres Engagement zu stärken, sagte Maas. An welche Maßnahmen oder Geldsummen er dabei denkt, sagte Maas nicht.
Den Bemühungen um Gemeinsamkeiten in Ankara stand ein Berg von Problemen gegenüber. Mehr als ein halbes Dutzend Bundesbürger sitzt wegen politischer Vorwürfe in der Türkei hinter Gittern, mehr als 30 weitere werden zudem mit Ausreisesperren festgehalten. Man werde dazu weiter im Gespräch bleiben – mehr konnte Maas nach seinem Gespräch mit Cavusoglu am Abend nicht vermelden. Der türkische Minister verwies darauf, auch die Türkei habe einige Fragen an Deutschland, etwa was den Aufenthalt mutmaßlicher türkischer Regierungsgegner in Deutschland betrifft. Bisher hat Ankara jede Kritik am Druck auf Andersdenkende zurückgewiesen. Vergeblich fordert Ankara von den Deutschen und anderen EU-Mitgliedern die Auslieferung mutmaßlicher Anhänger der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen, die für den Putschversuch verantwortlich gemacht wird. Trotz ihrer Differenzen wissen Türken wie Deutsche, dass sie einander brauchen. Maas sagte, die beiden Länder hätten einen „strategischen Dialog“der Außenministerien vereinbart. Die Türkei sucht derzeit wegen des heftigen Streits mit den USA und des eskalierenden Konflikts im Nachbarland Syrien wieder verstärkt die Nähe zu Europa und besonders zu den Deutschen. Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Maas am Mittwoch ebenfalls in Ankara empfing, hofft auf europäische Hilfe zur Bekämpfung der derzeitigen Finanzkrise.
Warnung vor Eskalation in Idlib
Gleichzeitig zählt Ankara auf das europäische Interesse daran, eine neue Eskalation in Syrien zu vermeiden. Aktuell geht es darum, eine „humanitäre Katastrophe“durch die erwartete syrische Regierungsoffensive in der Provinz Idlib zu verhindern, sagte Maas. Die Flucht von Hunderttausenden Hilfesuchenden könnte sich wie 2015 bis nach Europa fortsetzen, warnte Cavusoglu. Er sprach von zwei Millionen oder mehr Menschen, die aus Idlib in die Türkei kommen und auch nach Europa weiterreisen könnten. Cavusoglu mahnte eine bessere Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU an: „Natürlich gibt es hier eine Zusammenarbeit, aber das ist unzulänglich“, sagte er. Deutschland unterstützt die Bemühungen der Türkei, bei einem Gipfeltreffen mit Russland und Iran an diesem Freitag, den Großangriff in Idlib noch abzuwenden. Maas sagte den Türken eine stärkere deutsche Hilfe zu, sollte die großflächige Offensive zu mehr Flüchtlingen führen.