Wichtiger Weckruf der Wirtschaft
Es ist wie verhext: Man kann der Digitalisierung Milliarde um Milliarde hinterherwerfen, sie will dennoch nicht schneller vorangehen. Vor allem in ländlichen Gebieten ist das Internet noch immer erschreckend langsam, das Gerede von Telearbeit ist auch hier im Süden und Südwesten oft nur Utopie. Verkehrsund Infrastrukturminister Andreas Scheuer schüttet Milliarden in strukturschwache Gebiete, doch das Ziel, bis Jahresende 50 Megabit für jeden Haushalt anzubieten, wird der CSU-Politiker dennoch nicht mehr schaffen.
Die Warnungen der Spitzen der deutschen Wirtschaft sind da ein Weckruf. Deutschland verfehlt nicht nur das Ziel beim Breitbandausbau, es droht auch bei der 5G-Mobilfunkwende weiter ins Hintertreffen zu geraten. Denn ein flächendeckendes Glasfasernetz ist die Voraussetzung für den neuen Mobilfunkstandard – und für die Digitalisierung all unserer Lebens- und Arbeitswelten in der Zukunft. Diese Ängste haben die 20 Firmenchefs in ihrem eindringlichen Appell geäußert.
Dass alles so lange dauert, hat allerdings viele Gründe: Beim Ausbau herrscht ein Kompetenz-Wirrwarr, der manchen Antragsteller heillos überfordert. Beispiel digitales Klassenzimmer: Förderung bis zur Schulpforte gibt es vom Bundesverkehrsministerium, innerhalb des Gebäudes vom Bundesministerium für Bildung und Forschung – und für Inhalte sind dann wiederum die Bundesländer zuständig.
Nicht zu vergessen die Interessen der verschiedenen Anbieter. Man darf sich gerade in diesem Fall nicht darauf verlassen, dass der Markt alles alleine regelt. Dies ist ein Grund, weshalb die Bundesregierung ja auch strukturschwachen Regionen hilft, in denen der Ausbau sich für die Anbieter wirtschaftlich nicht wirklich lohnt. Tatsächlich gibt es schon vor der Vergabe der lukrativen 5GFrequenzen im Mobilfunk das nächste Hauen und Stechen unter den Konkurrenten. Die großen Netzbetreiber fürchten, ihre Investitionen zu gefährden, wenn sie das Spektrum auch für kleinere Konkurrenten öffnen müssen.