Nächste Runde im Patentstreit um iPhone
Qualcomm meldet Verkaufsverbot in China – Verfahren auch in Deutschland
SAN DIEGO/PEKING (dpa) - Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple nach eigenen Angaben Verkaufsverbote für einige iPhone-Modelle in China erzielt. Apple entgegnete aber umgehend, dass das iPhone in allen Varianten in dem Land erhältlich bleibe. Es gehe lediglich um das mehr als ein Jahr alte iPhone-Betriebssystem iOS 11 – die aktuelle Version ist iOS 12. Damit würde das Verkaufsverbot ins Leere laufen.
Qualcomm erklärte zuvor, ein Gericht in der Stadt Fuzhou habe die Verletzung von zwei Patenten des Chipkonzerns festgestellt. Daraufhin sei der Verkauf der Modelle iPhone 6S, 7, 8 und ihrer größeren Versionen sowie des im vergangenen Jahr erschienenen iPhone X untersagt worden. Das wäre der erste größere Erfolg für Qualcomm in dem seit mehr als einem Jahr laufenden Konflikt.
Bei den Patenten gehe es um Technologien, mit denen die Größe von Fotos angepasst werden könne, sowie zum Umgang mit Apps auf dem Touchscreen. Die Auswahl ist ein besonderer Affront gegen Apple – denn der Konzern hatte sich gerade die Touchscreen-Bedienung des iPhones seinerzeit ausgiebig selbst patentieren lassen. „Wir werden alle unsere rechtlichen Optionen vor den Gerichten ausschöpfen“, erklärte der iPhonekonzern.
Qualcomm reichte auch mehrere Klagen vor deutschen Gerichten ein und will hierzulande ebenfalls Verkaufsverbote erstreiten. Hier steht die nächste Entscheidung am 20. Dezember in München an.
Der Streit begann, als Apple Qualcomm mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor. Qualcomm ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.