„Botschaft“an die Anwohner von Haid und Wittwais

Stadträte wollen beim umstrittenen Baugebiet voran kommen – Kritik vor allem an geringer Bebauungsdichte

WANGEN - Die Wangener Stadträte haben in ihrer jüngsten Sitzung zum umstrittenen Baugebiet zwischen den Siedlungen Haid und Wittwais nicht nur die Einleitung der nächsten Verfahrensschritte mit deutlicher Mehrheit beschlossen. In diesem Zuge gaben einige Stadträte ihre bisherige Ablehnung der städtischen Pläne sogar auf. Damit wollten sie vor allem ein Signal zu geben, dass das Gebiet möglichst zeitig zur Bebauung freigegeben werden kann. Aber längst nicht nur sie.

So appellierte Fraktionsvorsitzender Hans-Jörg Leonhardt für die den Plänen ohnehin zugeneigte CDU an die Anlieger in den beiden bestehenden Wohngebieten, ihren Widerstand aufzugeben. Als „Botschaft an alle“erklärte er angesichts des generellen Wohnraummangels und allgemeiner politischer Trends bei der Ausgestaltung von Baugebieten: „Umso mehr Einwendungen kommen, umso länger das Verfahren dauert, desto verdichteter wird dieses Gebiet.“

Leonhardt spielte damit auf die insgesamt 243 Stellungnahmen an, die im Sommer vor allem von Bürgern eingereicht worden waren und sich inhaltlich zu ganz großen Teilen sehr kritisch mit den städtischen Plänen auseinander setzen. Die Vielzahl der Einwände war es auch, die eine lange Bearbeitungszeit in der Stadtplanung verlangte. In der Folge kam das Thema erst wieder rund ein halbes Jahr später erneut auf die Tagesordnung.

„Nicht allen gerecht werden“

Leonhardts Fraktionskollege Rolf Keller äußerte sich ähnlich: Er verwies unter anderem auf die Not an bezahlbarem Wohnraum und erklärte: „Wir können nicht allen Bedürfnissen gerecht werden. Aber irgendwann sollte man Entscheidungen fällen, damit wir loslegen können.“

Dieses Argument führte Siegfried Spangenberg (GOL) als Grund an, seine bisherige Ablehnung der Pläne aufzugeben. Er, der bis dato stets für deutlich verdichteteres und weiter in die Höhe gehendes Bauen plädiert hatte, sagte: „Deshalb bin ich bereit, über meinen Schatten zu springen.“Beifall erntete er auch für den Nachsatz, auf ein Einsehen der Anwohner hoffen zu können. In eine ähnliche Richtung ging ebenfalls Petra Krebs (GOL). Sie begründete ihre jetzige, nach langem Ringen erfolgte Zustimmung mit dem Verweis auf eine „sozialraumgerechte Planung“.

Reinhold Meindl (Freie Wähler) verwies in diesem Zuge auf die Entwicklungsgeschichte des gesamten Gebiets: Seit 1996 sei jedem klar gewesen, „dass mit Haid-Mitte nicht Schluss ist“. Er plädierte für Erweiterungen „nach Norden und Westen“und erklärte in Richtung Anwohner: „Auch diese Bürger haben jemandem die Sicht verbaut.“Meindl rückte zudem das städtische Entgegenkommen in den Blick: „Ich kenne kein neues Baugebiet mit einer so großen Abgrenzung.“Auch die mit einem Faktor von 0,3 vergleichsweise geringe Grundflächenzahl (zu bebauender Anteil eines Grundstücks) nannte er einen Kompromiss.

Dieser war in der Ratssitzung allerdings weiterhin strittig. GOLSprecher Tilman Schauwecker berichtete von entsprechenden „heftigen Diskussionen“zuvor in seiner Fraktion. SPD-Fraktionschef Alwin Burth bezeichnete die geringe Bebauungsdichte als Hauptkritikpunkt: „Da wird günstiges Bauen verunmöglicht.“

Pläne liegen wohl bald erneut aus

Einen Antrag, den Faktor auf 0,4 zu erhöhen, zog er nach einem Einwand von Paul Müller später aber wieder zurück. Müller sagte: „Dann braucht man ein ganz neues Verfahren.“Heißt: Die komplette, bisherige Planung hätte von neuem aufgerollt werden müssen. Die Verwaltung stützte diese Einschätzung. Am Ende stimmten mit Ausnahme einer NeinStimme von Doris Zodel (GOL) und einer Enthaltung von Alwin Burth alle dem Fortgang der weiteren Planungsschritte zu.

Dies bedeutet zunächst eine erneute, einmonatige öffentliche Auslegung der Pläne. Dies soll im Februar geschehen, wie Stadtplanerin Melanie Griebe auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“sagte. Ein weiterer Monat stehen anschließend für Stellungnahmen zur Verfügung. Wann das Thema erneut in den Gemeinderat kommt, kann sie aber nicht abschätzen. Dies hänge vor allem von der Anzahl der möglicherweise eingehenden Einwände ab. Gegebenenfalls könnte beim nächsten Mal aber der Satzungsbeschluss gefällt werden. Heißt, der Bebauungsplan könnte Rechtskraft erhalten.

Ob indes die Appelle der Stadträte Richtung Anwohner fruchten, ist offen. Deutliche Kritik schon an der formellen Art des städtischenVorgehens äußerte in der Einwohnerfragestunde ein Bewohner der MariaKnöpfler-Straße. Er kritisierte, auf die schriftlichen Einwände gegen das Baugebiet keine Antwort erhalten zu haben. Deshalb behauptete er: „Sie sind nicht beschlussfähig, Sie müssen Bescheid geben.“OB Lang verwies auf die Vorschriften des Baugesetzbuchs: „Das ist das übliche Verfahren.“