„Gorch Fock“soll Gefahr für Leib und Leben gewesen sein
Bundesrechnungshof: Schulschiff Jahrzehnte nicht geprüft – Verteidigungsministerium räumt Versäumnisse ein
BERLIN - Die Zukunft der „Gorch Fock“, des berühmten deutschen Segelschulschiffs, ist noch immer nicht geklärt. „Derzeit gibt es noch keine vernünftige Entscheidungsgrundlage, wie es mit der „Gorch Fock“weitergeht, “sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff. Inzwischen hat der Bundesrechnungshof in einem Bericht an die Bundestagsabgeordneten Missstände kritisiert. Das Verteidigungsministerium nannte die Kritik des Bundesrechnungshofs berechtigt.
Für die Sanierung des Schulschiffs waren Ende 2015 knapp zehn Millionen Euro veranschlagt worden, jetzt sind diese Kosten auf 135 Millionen angestiegen. Der Rechnungshof kritisierte, dass die „Gorch Fock“über mehrere Jahrzehnte nicht richtig überprüft wurde. „Wir haben Maßnahmen getroffen, dass solche Fehlentwicklungen in Zukunft vermieden werden“, sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff. Seine Ministerin Ursula von der Leyen nimmt er dabei in Schutz: Instandsetzungen fänden normalerweise unterhalb der Ministerebene statt, so Flosdorff. Das sieht Grünen-Sicherheitsexperte Tobias Lindner anders. „Von der Leyen kann sich nicht nur als Opfer der kriminellen Machenschaften einer Werft inszenieren“, sagt Lindner. Sie habe auch erhebliche eigene Fehler gemacht.
In einem Punkt widerspricht das Verteidigungsministerium dem Rechnungshof energisch: „Eine Gefährdung der Besatzung bestand aus unserer Sicht zu keinem Zeitpunkt.“Der Rechnungshof hatte festgestellt, die „Gorch Fock“habe über Jahre „eine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler“dargestellt.
Die Aufarbeitung der Geschichte der „Gorch Fock“aber ist nicht beendet, es laufen unterschiedliche Ermittlungen einer Task Force in Koblenz und des Marinearsenals in Wilhelmshaven. Wegen Korruptionsverdachts ermittelt der Staatsanwalt gegen Mitarbeiter des Marinearsenals. Da die Ministerin lückenhaft informiert gewesen sein soll, wird der Informationsfluss geprüft.
Die Plan-Insolvenz der Werft könne nun eine neue Basis schaffen, das Instandsetzungsverfahren fortzusetzen, meint der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Aber erst einmal müsse dann auch ein „belastbarer Zeit- und Kostenrahmen“vorliegen und man müsse wissen, welche konkreten Handlungsalternativen es gebe.