Deutlich mehr Übergriffe auf JVA-Bedienstete im Südwesten

STUTTGART (lsw) - Immer häufiger kommt es in Gefängnissen im Südwesten zu schweren Angriffen auf Justizmitarbeiter. Im vergangenen Jahr zählte das Justizministerium in den Anstalten des Landes 34 Angriffe auf 44 Bedienstete – der höchste Stand mindestens seit dem Jahr 2010. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Patrick Berg hervor.

Erfasst wurden demnach nur ernste Angriffe, die eine Dienstunfähigkeit zur Folge hatten. In den Jahren 2010 und 2011 wurden jeweils zehn solcher Angriffe auf Bedienstete gezählt, 2012 und 2013 jeweils neun. In den Folgejahren waren es 16, dann 26, dann 32 und 22. Immer wieder kommt es auch zu Gewalt unter Gefangenen. Das Ministerium berichtet in dem Schreiben von 64 vorsätzlichen Misshandlungen unter Gefangenen allein im vergangenen Jahr. 2017 waren es 87 Fälle. Erfasst wurden dabei Verdachtsfälle der Misshandlung, wenn diese mit erheblichen Folgen wie einer Arbeitsunfähigkeit verbunden waren.

Einen Grund für die Probleme sieht das Ministerium im Mangel an Haftplätzen beziehungsweise in der Überbelegung der Anstalten. Nachdem die Gefangenenzahlen über Jahre hinweg gesunken waren, stiegen sie laut Ministerium seit dem Jahreswechsel 2015/2016 wieder an. Das führt die Behörde auch auf den Flüchtlingszuzug zurück. Kriminalität hängt Experten zufolge von diversen Faktoren ab – etwa von sozialen Verhältnissen, Bildungsstand oder Geschlecht.

Besonders im geschlossenen Männervollzug ist die Lage angespannt. Dort übersteigt die tatsächliche Belegung mit 6362 Gefangenen derzeit die rechnerische Belegungsfähigkeit von 6066 Haftplätzen (Stichtag: 31. Januar 2019).