Russland will eine Weltmacht bleiben
Ende der Woche jährt sich die Annexion der Halbinsel Krim an Russland zum fünften Mal. Von einer „Heimholung“ist in Russland die Rede. Moskau wird den Jahrestag feiern und die Größe Russlands preisen. Für einige Beobachter im Westen war der geschickt getarnte Überfall die russische Antwort auf vermeintliche Erniedrigungen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Wer genauer hinschaut, wird allerdings erkennen: Die Besetzung der Krim ist nur eine Etappe einer russischen Außenpolitik, die schon seit Langem stark auf Expansion setzt. Bereits 2008 fiel Russland in seinem Nachbarstaat Georgien ein – und besetzte eine kleine Ecke des Staates. Damit war die Aussicht des Kaukasusstaates, in die Nato aufgenommen zu werden, in weite Ferne gerückt.
Russlands Nähe zum Westen hatte selbst in den 1990er-Jahren nur bis zur Ernennung des Außenministers Jewgenij Primakow im Jahre 1996 angedauert. Er formulierte die nach ihm benannte Doktrin, nach der Russland weder dem Westen noch den USA folgen werde. Stattdessen solle sich Russland als unabhängiges Zentrum positionieren. Russland schwächelte damals, im Ausland schenkten wenige den Überlegungen Beachtung. Manch einer sah ein Zeichen für den Phantomschmerz des geschrumpften Imperiums.
Inzwischen aber gewinnt Moskau im Mittleren Osten, Lateinamerika und Afrika an Einfluss. Damit knüpft das Land an Traditionen der Sowjetunion an. Knapp 30 Jahre nach dem Niedergang der UdSSR will Moskau den Eindruck erwecken, als sei es nur kurz weg gewesen. Präsident Wladimir Putin steht in einer langen Tradition: Geographisch-imperiale Dominanz bestimmte den Umgang mit dem Ausland schon in der Zarenzeit. Auch nach Putin wird sich an diesen Konstanten kaum etwas verändern. Politisches System und Ideologie wirken sich nicht auf die Grundpfeiler der Außenpolitik aus.
Bemerkenswert ist: Auch die wirtschaftlichen Krisen, die Russland seit 2012 heimsuchen, wirkten sich nicht aufs außenpolitische Engagement aus. Obwohl es keine Reformen gab, die Ökonomie ins Stottern geriet, die Abhängigkeit von Erlösen aus der Energiewirtschaft stetig wuchs, hielt Moskau am Außenkurs fest. Trotz westlicher Sanktionen und wirtschaftlicher Schwierigkeiten verfolgt der Kreml unbeirrt seinen Anspruch auf Weltgeltung. Ökonomische Einbrüche unterstützen eher den anvisierten Kurs.
Verbündete sind nur Wegbegleiter
Bündnispartner und Verbündete sind für Russland nur vorübergehende Wegbegleiter. Momentan sind das Iran und die Türkei. China hat eine andere Dimension – mit der auch der Kreml nicht so recht umzugehen weiß.
Als es in den 1990er-Jahren um die Integration Russlands in Europa ging, winkte die Elite ab: Russland werde sich nicht integrieren, es integriere höchstens andere. Ein Prinzip, das auch als imperiale Drohung verstanden werden konnte. Russland behauptet weiterhin von sich selbst, es könne nur als geographische Weltmacht bestehen. Auch das deutet daraufhin, dass es außenpolitisch keine Korrekturen plant.